Es wird keinen Rechtsanwalt geben, der auf beide Fragen nicht mit "Ja!" antworten würde. So viel ist mal sicher!
Das vielleicht: Berufsfreiheit – Wikipedia Artikel 12 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia
Thema Berufsfreiheit. Ich kann mich nur an einen Fall erinnern, wo damals bei der Schließung der Hornbachschleife eine Dame mit diesem Argument gescheitert ist, eben weil es legale Einsatzorte gab, wo sie ihren Traumjob ausüben durfte. So wie sich das darstellt gibt es oder wird es Arbeitsmöglichkeiten in Hotels oder Privatwohnungen geben, wodurch der Bedarf an geregelten Prostitutionsstätten aus Sicht der vom Berufsverbot betroffenen Huren schon mal überflüssig wäre. Und einen Stufen-Plan für Bordelle kann man auch leicht konstruieren: Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnlich gelagerte Betriebe bleiben geschlossen, bis die WHO die Corona Pandemie für beendet erklärt. In der Zwischenzeit dürft Ihr aber alkoholische Getränke und Popcorn mit 1,5m Abstand und Glasvisir verkaufen, sofern die Badelatschen desinfiziert sind. Und dann?
Es braucht wohl für Gerichte eine mehr oder weniger Offiziell anerkannte Meinung von Experten wie das Virus übertragen wird, was die wahrscheinlichsten Übertragungswege sind und was weniger gefährlich ist. Denn hier herrscht wohl bisher immer noch Unklarheit. Die Gerichte scheinen der Meinung zu sein, das Der Sexuelle Kontakt der insgesamt gefährlichste Kontakt ist. Da frage ich mich schon, ob die Mitarbeiter in Schlachthöfen z.B. alle Sex untereinander hatten? Nach bisherigen Erkenntnissen wie das Virus sich überträgt zeichnet sich aber eher folgendes Ab. Es muss eine Unterschreitung eines Mindestabstandes vorliegen und es muss eine bestimme Zeit überschritten werden, in der dies stattfindet. Erst dann wird eine Infektion überhaupt wahrscheinlicher und sonst ist es zwar auch möglich aber in viel geringerer Wahrscheinlichkeit. Wenn jetzt sogar noch viele Menschen eng zusammenarbeiten und Leben wie etwa auf Kreuzfahrtschiffen, Schlachthöfen, sozialen Brennpunkten und Etwicklungsländern im allgemeinen, dann kann es zu richtigen Explosionen führen, wie zuletzt bei Tönnies Schlachthöfen.. Ich unterstelle mal bei sämtlichen Treffen im privaten und auch bei Dating Plattformen, einen Zeitfaktor der am Ende von der Länge her kumuliert genauso groß ist wie bei einer Prostituierten die Verarztung von mehreren Personen. Diese Treffen sind außerdem um einen bestimmten Faktor von der Zahl her wesentlich Höher einzuordnen als sämtliche Treffen in der Prostitution zusammen.Trotzdem gehen Infektionszahlen nicht durch die Decke.. Nehmen wir mal an ein oder mehrere Gäste stecken sich bei einer Prostituierten an. Oder beim Friseur. Selbst dann kommt es in der Regel nicht zu einem Massenausbruch, denn es wird dann spätestens nachdem man ein bis mehrere Verwandte angesteckt hat wieder gestoppt und der Kreislauf unterbrochen. im Krankenhaus landet meist gar keiner da die Zahl eher gering ausfällt. Und Die Sache fällt daher in der Regel nicht mal auf und wird selten getestet.
Persönliche freie Entfaltung, Art. 2 GG, würde mir da einfallen. Die ist auf jeden Fall eingschränkt. Da es auch im Ausland wieder Regelungen gibt, könnte man auch über Europa-Recht kommen. Jedes Gericht wird es zudem immer begrüßen, wenn vom Gesetzgeber klare rechtliche Bestimmungen existieren als nur diffuse Aussagen. Die Möglichkeit einer völligen Untersagung bis zum Impfstoff kann ich mir auch nur bei Superspreader-Ereignissen vorstellen, ansonsten eben auch wieder der Verweis auf andere EU-Staaten.
Mal in aller Kürze der Versuch, das zu beantworten bzw. zu kommentieren: Das ist falsch. Bei einer konkreten Gefahr wäre der Handlungsspielraum noch viel kleiner. Bei einer abstrakten Gefahr (Gefahr der Ansteckung unter welchen Gefahr erhöhenden Umständen?) können schon entsprechende Maßnahmen (zB. Masken, Abstand, Hygiene) ausreichend sein. Falls du mit „abstrakt“ meinst, dass man über das Virus und den Umgang zu wenig weiss, hättest du recht. Das betrifft aber auch die Politik, wenn die die Verordnungen erlassen. Das ist richtig. Ob uns das alles gefällt oder nicht, ist nicht relevant. Im Prinzip richtig. Aber Tatsache ist, dass nicht gehandelt wird und realistisch gesehen auch nicht gehandelt werden kann, da sich vieles im Verborgenen oder Privaten abspielt und dort wenig Kontrollmöglichkeiten bestehen. Und der Staat kann nicht die offizielle Prostitution verbieten und zugleich die inoffizielle Prostitution sehenden Auges gewähren lassen. Ich würde da sogar noch einen erheblichen Schritt weiter gehen. Die inoffizielle Prostitution ist im Hinblick auf die Gefahrenabwehr (Bekämpfung und Vermeidung von Ansteckungen) erheblich gefährlicher als die offizielle Prostitution mit Hygienekonzept. Daher spricht aus meiner Sicht trotz der grundlegenden Ansteckungsgefahr beim P6 dennoch viel dafür, diesen kontrolliert und gut organisiert wieder zu erlauben. Wie in den anderen Branchen eben auch. Wichtiger Unterschied dabei: verbotener P6 verlagert sich zwangsläufig ins Private und Verborgene, in anderen Bereichen (zB. Großveranstaltungen, Konzerte, Bundesliga) ist das nicht der Fall. Das muss von der Politik berücksichtigt werden. Das ist falsch. Da verstehst du die Art und Weise wie Gerichte denken nicht richtig. Gefühl und Halbwissen spielen da keine Rolle. Die Gesetze müssen ja mit einem Lebenssachverhalt gefüllt werden (der Jurist spricht da von Subsumtion). Gelingt das, kann man nach dem Gesetz entscheiden. Wie ein Sachverhalt unter den Gesetzestext subsumiert wird, kann man sicherlich unterschiedlich sehen und da liegt dann auch der Teufel im Detail. Im Prinzip richtig, wenn der „Fahrplan“ das Hygienekonzept ist. Das muss dann aber eben bei Anwendung den Gefahren bzw. Nutzen der Schliessung überwiegen und muss quasi das mildere Mittel gegenüber einer Schliessung sein, ohne dass die Gefahr einer möglichen Infektion unangemessen ansteigt. Das ist für die Gerichte in der Tat schwer auszuloten, wird aber meiner Ansicht nach immer schwerer pro Schliessung zu rechtfertigen sein. Daher hoffentlich baldige Öffnungen. Das ist leicht gesagt, schwer umzusetzen. Grundrechtseinschränkungen sind immer möglich und vom Grundgesetz auch so vorgesehen. Beispiel: Sicherheitsgurt im Auto schränkt deine Grundrechte auch ein (freie Entfaltung der Persönlichkeit). Ist trotzdem durch Gesetz geregelt. Ungleichbehandlung ist ebenfalls nicht verboten. Zunächst muss aber geklärt werden, was warum gleich ist und deshalb gleich behandelt werden muss. Das klappt schon bei Laufhaus, Wohnungspuff, Strassenstrich und Club nicht, die ja nicht gleich sind und daher auch nicht zwangsläufig gleich behandelt werden müssen. Verglichen mit anderen wie Supermarkt, Schule oder Gaststätte fallen da schon mal ganz weg. Das macht wenig Sinn. Meiner Ansicht nach nicht. Aber man kann ihn (als Konzept) vor Gericht als milderes Mittel darstellen und hoffen, dass es schon reicht, siehe oben. Es gab vor ein paar Tagen ein Urteil, bei dem Schliessungen aufgehoben wurden mit der Begründung, früher hätte dies Sinn gemacht, bei der heutigen Bedrohungslage ist die Schliessung nicht mehr verhältnismäßig. Finde das Urteil leider gerade nicht, glaube es ging um Kindergärten. Grundrechtseinschränkung wäre das Recht auf freie Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG. Art 12 GG - Einzelnorm
Ja, immer in den Pausen, da nicht ein Stuhl Abstand in der Kantine eingehalten wurde. Was sollten sie denn mit der Zeit sonst anfangen ?
Ich schreib das jetzt mal hier in einen extra Beitrag, sonst wird es zu unübersichtlich. Das Urteil aus Regensburg wird hier besprochen: Gericht: Kita-Betreuungsverbot nicht mehr verhältnismäßig Wichtiger Teil (da bewegt sich was): „Zwar sei die Corona-Pandemie noch keinesfalls überstanden - Schutzmaßnahmen seien weiterhin erforderlich, befanden die Richter. Dass die regulären Betreuungsangebote entfallen und Kindertageseinrichtungen nicht betreten werden dürfen, finde im Infektionsschutzgesetz aber keine hinreichende gesetzliche Grundlage mehr. Auch seien die Rechte des Kindes und seiner Eltern bei Erlass der Allgemeinverfügung "nicht entsprechend ihrem Gewicht berücksichtigt worden". Um das Infektionsrisiko einzudämmen, sind nach Meinung des Gerichts auch weniger einschneidende Maßnahmen ausreichend - zum Beispiel bestimmte Verhaltens- und Hygieneregeln.“
Müsste man nur umändern in: Auch seien die Rechte des Freiers und der Sexarbeiterinnen bei Erlass der Allgemeinverfügung "nicht entsprechend ihrem Gewicht berücksichtigt worden".(...) Wenns nur so einfach wäre...
In Griechenland dürfen Bordelle wieder öffnen..ABER das wird nicht viel Spaß machen. Regelkatalog für griechische Bordelle: Beim Sex bitte Abstand halten Bezüglich Deutschland denke ich mittlerweile, dass es erst wieder losgeht wenn es ein Medikament / Impfstoff gibt. Man kann nicht kontrollieren was hinter der geschlossenen "ZimmaaTür" passiert, eine mehrheitliche bzw. vollständige Richtigkeit von Kontaktdaten ist nicht gegeben, selbst wenn es im Laufhaus oder im Club weniger Gäste sind als vorher, sind es immer noch viele Menschen die sich auf einmal begegnen, geschlossene Räume usw usw. Da ist es evtl. das kleinere Übel wenn eine DL z.B. 3 Hausbesuche am Tag macht oder auch empfängt, oder Auto oder Outdoor oder sonst was...und evtl. wird die eine oder der andere noch erwischt.. So ich glaube bin heute genau 10 Jahre Mitglied hier Heute gibt es Pizza und 2 Pilsken
Problem in Deutschland ist, das sie schon stark auf Wahlkampf machen und sehr stark nach Stimmmung vorgehen.. Bisher kommt es ja recht gut an möglich viel zu verbieten, besonders natürlich wenn mann etwas verbieten kann was nur eine Minderheit betrifft. Der Effekt ist klein, aber in den Medien kommt es für die Mehrheit jeweils gut rüber... Und rechtlich haben Sie bisher fast freie Hand, jedenfalls noch....
Aber dann werden sie zunehmend unglaubwürdig. Die Dreyer kann nicht in einem Satz sagen, dass sie keinen Pufftourismus will und dass das Virus keine Grenzen kennt. Was meibst du was in Vaals los ist, wenn Deutschland nicht nachzieht. Österreich erlaubt übrigens auch ab Juli wieder die Prostitution.
Ja Stichpunkt unglaubwürdig. Solange die Stimmung in der Bevölkerung dafür ist unglaubwürdige Entscheidungen zu treffen, wirds wohl so gemacht.. Was mich etwas geschockt hat sind die letzen Gerichtsurteile. Selbst in diesen ist abzulesen das Minderheiten weniger wichtig sind. Stichwort, das nur dann etwas unverhältnismäßig ist wenn viele Menschen es gerne machen möchten. Das ist irgendwie nicht so ganz mein Verständnis von Recht und auch ist es gar nicht mal logisch um ein Virus einzudämmen.
Doch, das kann sie. Im Gegenteil: Sie kann es als weise Voraussicht darstellen, dass der Pufftourismus nun nicht in RLP stattfindet, sondern exportiert wird. Incl. der paar 1000 gestrandeten illegalen Damen, die nun nicht mehr die Ordnungamts-Kontrolleure belasten und sich gleich mit vom Acker machen. Somit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Das war ja schon in Gütersloh sowas von offensichtlich: Der politisch ambitionierte Laschet eiert rum, der Laumann verkündet die Fakten! Ein Grund, weshalb die Öffnungen der Clubs in den Nachbarländern vielleicht ein Licht am Ende des Tunnels sind... aber mehr auch nicht. Vom Laschet wird da sicherlich initiativ rein garnix kommen ...
Sollte das in den Nachbarländern ohne Spreading-Ereignisse oder vermehrte Infektionszahlen funktionieren, was ich sehr hoffe, könnte daraus durchaus ein gutes Argument für Öffnungen hierzulande entstehen und sämtliche richterlichen Einschätzungen/Annahmen durch die Praxis widerlegen ... sollte was passieren, wird aus dem Tunnellicht ein entgegenkommender ICE, der trotz üblicher Verspätung ziemlich einschlagen dürfte, so daß wir uns dann die Clubs zumindest für dieses Jahr abschminken könnten...
Warum werden die Puffs nicht wieder hochgefahren? Stattdessen bieten Einzeldamen oder kleine Gruppen von Damen Ihre Dienste in Wohnungen und Hotels an. (Ich spreche hier ausdrücklich nicht von alteingesessenen Damen, die Ihre Dienste schon lange auf diese Weise anbieten.) Die meisten dieser Frauen kommen aus Rumänien und Bulgarien. Die meisten werden nicht in der Lage sein die Strukturen die Sie brauchen um an Räumlichkeiten und Kunden zu kommen selber zu organisieren oder Sie werden daran gehindert werden. Ich weiß nicht genau wer das macht, aber der Gutmensch von nebenan wird es kaum sein. Je länger die Situation bleibt wie sie ist, desto größer ist die Gefahr, daß sich Strukturen daraus entwickeln die niemand will. Mädels, die Angst vor mir haben, weil wenn ich Mist baue kein Meldebutton zur Verfügung steht, weil halt nicht wie im Puff zehn Kolleginnen und ein breitschultriger Herr angelaufen kommen, mir das Fresken zu polieren. Mädels die Angst vorm Ordnungsamt und daraus folgend vor Ihrem Zuhälter haben. Puffs sofort hochfahren und die Sache hat sich weitestgehend erledigt. Noch ist, denke ich, Zeit. Das Argument Einzelprostituierte hätten weniger Sexualkontakte als Frauen im Puff, halte ich auch für Quatsch. Die Jungs im Hintergrund werden schon dafür sorgen, daß Ihre Pferdchen ordentlich galoppieren. Ich glaube auch, daß die Frauen in die Puffs zurück kommen werden. Neben der Sicherheit und der Geselligkeit die Puffs bieten werden Sie dort auch nicht weniger verdienen. Im Moment wird sich mit hohen Preisen die Taschen gefüllt, wie viel davon bei den Frauen hängen bleibt steht auf einem anderen Blatt. Hygienekonzepte. Puffs sind natürlich sehr unterschiedlich. Es gibt kleine Läden, da hätte ich ein Konzept innerhalb einer Stunde parat. Es gibt große Partyläden, da gestaltet sich das ganze schon schwieriger. Wenn man die Betreiber fragt, haben die sicherlich schon Konzepte in der Schublade. Alles machbar, alles bei etwas gutem Willen gar nicht so schwierig. Einschränkungen beim eigentlichem Akt halte ich für Unsinn. Es würden sich eh nur die wenigsten dran halten. 'Auf dem Zimmer haben wir erst mal kräftig durchgeatmet' und ähnliche Sätze würden hier in den Berichten gemaßregelt werden. Braucht kein Mensch. Es kann natürlich zu Ansteckungen kommen. Das kann es aber überall, im Fitnessstudio, in der Bahn, auf der Arbeit. Ansteckungen im Puff wären allerdings besser nachverfolgbar und schneller in den Griff zu bekommen als Ansteckungen bei der halbseidenen Wohnungsprostitution. So langsam wissen die Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern wohl, daß man bei 'Alarm' die Kaffeepause mal nach hinten schieben muß, hab' da durchaus Vertrauen. In einem kurzen Zeitfenster während Corona fand ich die Politik großartig. Es wurde klar und ehrlich argumentiert, klar und zielgerichtet gehandelt. Leider liegt die Betonung im Satz auf 'kurzen'. Anstatt das richtige zu tun, wird nun darauf geschaut was gut ankommt. Es ist für einige am wichtigsten, wer Kanzler wird um dann das Beste für das Land zu tun, anstatt jetzt das Beste für das Land zu tun. Warum kam der Shutdown wegen Tönnies erst am Mittwoch und nicht schon am Montag? Warum werden die Puffs nicht wieder hochgefahren? Im übrigen bin ich der Meinung, daß die Puffs sofort öffnen müssen.
Vielen Dank für diese wie ich finde äußerst treffende Beschreibung und den Appell, bin da absolut der gleichen Ansicht. Eine geschützte Club-Umgebung ist sowohl für die Damen als auch für mich (uns) als Freier das Beste. Würde alle möglichen Hygienemassnahmen sehr gern dafür in Kauf nehmen und kann zunehmend nicht mehr verstehen warum die Politik hier immer noch die Lage nicht erkannt hat. Ein Risiko ist sicher dabei, aber die werden in anderen Bereichen auch eingegangen. Natürlich müssen Kontaktdaten hinterlegt werden, aber ich könnte mir schon vorstellen dass es da auch Lösungen gibt die für uns akzeptabel sind.
Man kann es nur hoffen - auch und grade im Sinne des Infektionsschutzes! Unsere Nachbarländer -die Schweiz, Belgien, Österreich und die Niederlande, haben allesamt das Prostitutionsverbot aufgehoben und auch ihre Grenzen zu Deutschland wieder geöffnet. Sollte Prostitution in Deutschland weiterhin verboten bleiben oder strengeren Beschränkungen unterliegen als jenseits unserer Landesgrenzen, dann wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Boom des europäischen Sextourismus geben und viele deutsche Freier würden in ihrem Urlaub kurzerhand eine lustige EU-Pufftour planen und dabei Anfahrtswege von mehreren hundert Kilometern in Kauf nehmen. Machen hingegen auch die deutschen Bordelle zeitnah wieder auf, würde dies zu einem deutlich geringeren Besucheraufkommen in den einzelnen Etablissements führen und die Prostitutionskunden - da überwiegend faule Säcke - nähmen größtenteils wieder regionale Paysex-Angebote in Anspruch.
