Wegen einiger Nachfragen: Der EU-Gerichtshof nimmt Klagen aller EU Mitglieder an und vertritt diese weltweit. Auch einzelne Personen, die nicht mal EU Bürger sein müssen, können sich dahin wenden. Beispiele: Privacy Shield: EuGH prüft Datenschutz-Abkommen mit USA EuGH-Urteil zu Gaspipeline Opal - Niederlage für Gazprom EuGH: Prozess gegen Kreml-Kritiker Chodorkowski war "unfair" | MDR.DE Vielleicht reichen wir geschlossen Klage gegen China ein, weil die Puffs dicht sind. Der psychologische Schaden ist mit Geld kaum aufzuwiegen, aber ok. Kohle wird angenommen
@mark Antoni: Ich finde die Situation nicht richtig vergleichbar mit der von 2015: es gibt zur Zeit 3 Positionen (überspitzt dargestellt): a) 'alles Lüge' mit Corona bis 'wird alles stark übertrieben' b) Zeit zum Lockern (hier gibt es eine enorme Bandbreite, auch viele die eigentlich a) oder c) denken, nehmen die Position aus strategischen Gründen ein) c) totaler Shutdown für ca. 4 Wochen wäre das Beste Position c) hat keine offene politische Entsprechung. Man findet sie aber durchaus, etwa im Spiegel-Leitartikel der Printausgabe - und ja, eigentlich vertreten sie auch die bekanntesten Epidemiologen. Politisch bekennt sich nur der Außenseiter Karl Lauterbach dazu, meines Erachtens ist sie in der Bevölkerung aber auch recht verbreitet a) ist ein echtes Problem für die AFD, da laufen so viele Leute rum, die Weidel und Co nicht einfangen können. Höcke übrigens äußert sich praktisch nicht zu Corana, klar, der würde weite Teile seiner Anhängerschaft verprellen. Da merkt man echte Niveauunterschiede innerhalb der AFD (Höcke und Weidel sehe ich in den Rahmen eher als 'Lichgestalten) b) führt in seiner jetzigen Konstellation zu einer baldigen Normalisierung des wirtschaftlichen Lebens, vor allem weil es auf kommunaler Ebene x-Ausnahmeregelungen geben wird. Über das Krankheitsgeschehen wird nur in anderen Ländern berichtet - kanadische Altersheime interessieren weit mehr als deutsche. Dann gibt es noch eine spezielle Variante, denen jeder (jünge Mensch!!) in Lesbos weit näher steht als ein sich in Gefahr befindlicher älterer Mensch c) Nuja, das sind halt Leute, die sich nicht damit abfinden möchten, dass man einen Virus mit einer Letalitätsquote von über 20% in der Altersgruppe Ü 80 weitgehend frei gewähren lässt - man sollte nichts unversucht lassen (und man kann begründet argumentieren, dass ein totaler shut-down durchaus Chancen bieten würde) Option b) ist übrigens noch massenmedial begleitet von einer gnadenlosen und nationalchauvinistischen Lobhudelei auf ein politisches System und ein Gesellschaftssystem, dass nicht in der Lage ist, binnen 6 Wochen Einfachmasken für die Bevölkerung erwerbbar zu machen.
Lass die Inhalte (Migration/Corona) mal außen vor. Darum geht es hier nicht, sondern um das naive Verhalten der Bevölkerung und das zunutze machen von Panik oder Mitleid durch die Politik und die Medien. 2015 wurden in den Medien laufend Bilder der Migrationsströme oder den katastrophalen Bedingungen im Budapester Bahnhof gezeigt. Dann Bilder von Deutschen mit Schildern Refugees welcome. Dann Bilder von Mutti Merkel mit Migraten im Arm beim Selfie. "Wir schaffen das!" "Wir als Deutsche haben aus der Historie eine besondere Verantwortung" Schon damals ahnte man, dass da irgendwas ganz gehörig schiefläuft. Und die Medien immer schön die Kamera drauf. Und im Jahr 2019 kletterte die Afd auf 15%. Jetzt genau dasselbe. Wir wissen null über Zahlen zur Dunkelziffer, Letalität, Herkunft, Risiko von Übertragungswegen. Stattdessen folgen wir in kompletter Ahnungslosigkeit wieder Merkel oder noch schlimmer, Helge Braun (ok der ist definitiv Risikopatient) und diesem Wieler, der das Schwarze an die Wand malt ... "Sturm", "2. Welle", "2 Mio. Tote" ... und die Mehrheit der Bevölkerung zuckt nicht und bindet sich stattdessen selbstgestrickte beblümte Masken um den Kopf (meistens bleibt übrigens die Nase frei). Genau diese Masken, die vor 2 Wochen noch vom RKI als wirkungslos angesehen wurden. Zudem nimmt aber seltsamerweise Mobilität wieder stark zu. Da nimmt es der Deutsche wohl doch nicht so genau mit #stayathome Und die Medien befeuern dieses Verhalten immer weiter durch unkritische Berichterstattungen.... NTV, Spiegel, Corona-Ticker ..."ein völlig unwichtiger Hinterhof Virologe hat gesagt, Covid-19 könnte Herzprobleme verursachen" ... solche Schlagzeilen im Minutentakt. Dabeu weiss jeder, dass man mit einer Grippe auch eine Herzmuskelentzündung riskiert. Ich bin mal gespannt wie wie lange wir das noch gut finden, wenn wir zig Mio Arbeitslose haben werden und sich herausstellt, dass die Zahlen bzgl Corona von Beginn an nur ansatzweise richtig eingeschätzt wurden. Dann sind nämlich genau die, die jetzt mit diesen albernen Masken made by myself rumrennen, die ersten die wieder schreien, wenn sie ihren Job los sind oder selbst im Altenheim in völliger Isolation leben dürfen.
Das beantwortet aber noch nicht die Frage, wie der EuGH dies in China durchsetzen will. Diese Art der Gerichtsbarkeit ist ja nicht mit den „normalen“ ordentlichen Gerichten vergleichbar (ja, mein Vergleich mit dem AG Gelsenkirchen war da polemisch), sondern entspricht eher einem Schiedsgericht. Ein solches muss dann von den teilnehmenden Parteien anerkannt worden sein. Wo bitte steht, dass China Urteile des EuGH anerkennt? Oder gibt es da Beispiele aus der Vergangenheit, in denen der EuGH China mal zur Verantwortung gezogen hat? Ich meine das als ernste Frage, denn das genau stellst du ja in Aussicht. Beide Urteile beruhen auf Vertragsverletzungen. Bei China geht es aber nicht um die Verletzung von Verträgen, sondern um eine deliktische Handlung. Daher passen deine Beispiele schon dem Grunde nach nicht. Ich vermute, dass in den Verträgen der EuGH als streitschlichtende Stelle genannt ist. Daher auch die Zuständigkeit. Als Jurist weisst du ja: immer erst die Zuständigkeit prüfen Zudem war beim ersten Fall unter anderem Facebook in Irland involviert und zudem europäische Datenschutzbehörden. Dieser Fall wurde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt. Der ist in Strassbourg. Ganz andere Baustelle. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Der EuGH, von dem wir hier sprechen, liegt in Luxembourg und ist ein ganz anderes Gericht mit anderer Zuständigkeit. Also ganz andere Nummer. Europäischer Gerichtshof – Wikipedia Das denke ich so langsam auch.
@mark Antoni: Von "den Medien" würde ich jetzt bei Corona nicht reden. Da sind die Hauptnachrichtensendungen der ÖR mit den anschließenden 'Specials', die klar verharmlosend und Öffungsgeil sind - da kommt rüber: Problem ist erledigt. Leider sind das die wirkungsmächtigsten Medien (bei den Zeitungen spielen sicher noch eigene ökonomische Interessen eine Rolle) Dann gibt es Sendungen wie 'Markus Lanz' die wirklich sehr meinungspluralistisch sind und auch im Spiegel findet sich ja der genannte Leitartikel mit der Forderung nach einem 'shut-down' (vorsichtshalber haben sie den aber nicht online gestellt) Helge Braun hat sich übrigens heute noch klar gegen das Konzept der Herdenimmunität gewendet - Problem ist allerdings, dass es sich faktisch (auch unter seiner Mitverantwortung) radikal in diese Richtung entwickelt. Auch Ramelow in Thüringen wurde jetzt von seinem Kabinett zu weiteren Lockerungen gezwungen (wie der wirklich denkt, konnte man in seinem sehr bemerkenswerten und authentisch wirkenden Auftritt bei Lanz am Donnerstag ja sehen) Das wir Nichts wissen, kann doch eigentlich nur zur Vorsicht und zum Zeitgewinn leiten - Politiker wie z:B. Laschet und dieser Spahn (ganz, ganz übel) handeln völlig verantwortungslos und haben eine Dynamik in Gang gesetzt, die vom Rest nicht mehr gebremst werden kann
Das mit der Herdenimmunität ist auch so ein von Virologen, Politik und Medien gemachter Nonsens. Das würden die bei einer Grippe auch nie sagen bzw wollen und davon ab wäre dies auch keine Lösung. Aber wie wäre es mit einem Appell an die Eigenverantwortung eines jeden und die Aussprache der Wahrheit, nämlich dass wir bis dato die Hygiene komplett vernachlässigt haben und das der BMI eines Deutschen nicht weiter dem eines Amerikaners hinterherhinkt. Sorry, Helge Braun ... Arzt mit BMI locker über 25 oder auch Kollege Altmeier schaufeln in sich rein und verlangen dass die Bevölkerung für diese Art der Lebensführung leiden darf ... dazu kommt, dass beide sicher sich auch eine gute ärztliche Behandlung leisten können und die ersten an einem der zigtausend ungebrauchten Beatmungsgeräte sind. Altmeier war übrigens auch beim Frisör ... oder hat sein Lebensgefährte Hand angelegt?
Ich glaub, der Braun ist clever genug, sich möglichst nicht an ein Beatmungsgerät legen zu lassen....(die Akzentuierung der Anzahl der Beatmungsgeräte ist doch reine Spahn-Propaganda - wenn man da dran ist, ist man zu 60% tot und die anderen haben Folgeschäden) Ärzte können für Coronakranke nicht viel tun...(außer ein bissel Begleitsymptomlinderung). Allein diese Tatsache.... Ich denke übrigens, dass Menschen mit Vorkrankungen, solche im höheren Lebensalter und einem hohen BMI (der ist übrigens keineswegs immer steuerbar) ein vollwertiges Lebensrecht haben.
Bundestag: Peter Altmaier freut sich auf Würstchen und alle hören zu - Video - WELT Stimmt nicht immer, aber ...
Jan Fleischhauer hat noch nie irgend etwas recherchiert. Da braucht man sich doch nur die Artikel ansehen, die er im Spiegel losläßt. Kevin Kühnert - der Schubser, der Andrea Nahles gestürzt hat. Den Beweis bleibt Fleischhauer uns schuldig, Hauptsache ne geile Überschrift. Es würde gerade noch fehlen, er behauptete, Kühnert hätte auch die anderen Vorsitzenden gestürzt. Ich habe selten so viel dummes Zeug auf einem Haufen gesehen. Die bisher erschienenen Meldungen zusammenfassen kann ich selber. Dafür brauche ich Hr. Fleischhauer nicht. Wer dann kühnerte Behauptungen aufstellt, muß diese auch belegen. Und das tut Hr. Fleischhauer nicht, hat er auch noch nie getan. Hr. Fleischhauer ist kein Journalist, sondern ein Kolumnist. Und betreutes Denken brauche ich nicht.
Wenn im Supermarkt irgendein Klapskalli keinen Abstand hält, dann wirst Du infiziert. Ob Du willst oder nicht. Da kannst Du Mundschutz tragen, Hände waschen soviel Du willst. Je weiter die Durchseuchung voranschreitet, desto größer wird das Risiko für einen Infekt. Mit diesem Sachverhalt sollte sich jeder schon einmal vertraut machen.
Ist Voraussetzung um bei AM einen Ministerposten zu bekommen; oder man muß eine unattraktive Frau sein
Kurze Antwort zum EuGH. Jeder kann sich daran wenden. Wenn der EuGH sich für nicht zuständig hält, wird der Antrag ggf. an den Internationalen Gerichtshof in den Haag weitergeleitet. Wer jetzt wieder fragt, was das denn nutzt, kann die gesamte Jurisprudenz in Frage stellen. Nun mal zu den Grundrechten: Ich kann nur hoffen, dass sich endlich mehr Widerstand gegen diesen Wahnsinn formiert. Euer Dirty-H
Aha, so, so! Auch eine kurze Antwort: der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat nichts mit dem EuGH zu tun, er ist nämlich ein Organ der Vereinten Nationen. Parteien dort können nur Staaten sein, aber keine Einzelpersonen. Da wünsche ich dir dann viel Spass, wenn du die Chinesen dort verklagst. Ich hoffe, die verstehen Spass, die Chinesen. Ach so, China erkennt den IGH übrigens nicht an. Internationaler Gerichtshof – Wikipedia Stelle ich gar nicht in Frage. Ich denke nur, wenn man die Klappe aufreißt sollte man sicher sein, dass man die Spielregeln kennt.
Spahn: Abstand muss noch über Monate gehalten werden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwartet, dass Abstandsgebote von 1,5 Metern und verschärfte Hygieneregeln noch lange Zeit eingehalten werden müsse. Dies werde noch “über Monate“ der Fall sein, sagt der CDU-Politiker im „heute-journal“ des ZDF.
Im Windschatten der Corona Berichterstattung sickert in den Printmedien durch, daß AKK den Kauf einer größeren Menge US Kampfflugzeugen den Amerikanern bereits zugesagt hat. Das kam, soweit ich weiß, nicht im Fernsehen. In Zeiten, in denen 100.000 Europäer an Corona verstorben sind und weite Teile der Wirtschaft gerade den Bach runter gehen, in denen die Regierung 1,5 Billionen Euro für Wirtschaftshilfen locker machen, sagt AKK ohne Regierungsbeschluß die Bestellung von 45 US Kampfflugzeugen zu. Der Sinn dieser Bestellung sei, daß dass die F18 im Ernstfall die auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel gelagerten US-Atomwaffen tragen könnten. Die F18 Hornet ist für die US Navy zum Gebrauch auf Flugzeugträgern entwickelt worden. Es srellt sich die Frage, ob AKK nun auch schon einen Flugzeugträger bestellt hat. Oder warum kauft man bei leeren Kassen ohne Notwenfigkeit 45 Flugzeuge für die man eigentlich keine Verwendung hat ? Glaubt AKK ernsthaft, daß wir einen nuklearen Ernstfall überleben würden ? Die Flugzeit einer Mittelstreckenrakete beträgt etwa 8 Minuten. Viel schneller wird man wohl auch kaum einen Jet in der Luft haben - im besten Falle. 90 weitere Eurofighter sollen ja auch angekauft werden. Trägt ein Eurofighter etwa keine Waffen oder warum werden wir hier wieder für blöd verkauft ? Wieso kriecht man jetzt Trump in den Hintern, der Europa permanent beschimpft und bekämpft ? Wenn der seine Atomwaffen hier lagert, dann kann er auch seine eigenen Flugzeuge mitbringen. Eine Flugstunde eines Eurofighters kostet übrigens Eur 30.000 Deshalb bleiben die in Österreich am Boden und man fliegt die alte Saab weiter. Scheuers Eskapaden haben ja erst 600 Mio gekostet. Kramp-Karrenbauer will US-Kampfjets kaufen | DW | 19.04.2020
Herr frauenfreund71 hat den Internationalen Gerichtshof gegooglet und weiß jetzt, dass sich nur Staaten an ihn wenden können. Glanzleistung mein Guter. Wer lesen kann ist dennoch im Vorteil. Das EuGH entscheidet, ob eine private Klage einen Mitgliedstaat oder die gesamte EU betrifft und klagt selbst oder bringt die Klage beim Internationalen Gerichtshof vor. Was hast du nur für Probleme? Nun Schluss mit dem Unfug und zurück zum Thema dieses Forums. Neues aus dem Web, das es wahrhaft trifft; Unser aktueller Wissenstand zu Corona zusammengefasst: 1. Im Prinzip dürfen Sie das Haus nicht verlassen, aber wenn Sie es müssen, dann können Sie. 2. Masken sind nutzlos, aber vielleicht müssen Sie eine tragen, sie kann Sie retten, sie ist nutzlos, vielleicht ist sie aber auch obligatorisch. 3. Die Läden sind geschlossen, mit Ausnahme derjenigen, die geöffnet sind. 4. Sie sollten nicht in Krankenhäuser gehen, es sei denn, Sie müssen dorthin gehen. 5. Dieses Virus ist tödlich, aber nicht für die Mehrheit, da ist es mild. 6. auf Kinder hat es eher keine Auswirkungen, außer auf diejenigen, auf die es sich auswirkt... 6. Handschuhe werden nicht helfen, aber sie können trotzdem helfen. 7. Jeder muss ZUHAUSE bleiben, aber es ist wichtig, RAUSZUGEHEN. 8. Es gibt keinen Mangel, aber es gibt viele Dinge, die fehlen... 10. Tiere sind nicht betroffen, aber es gibt immer noch eine Katze, die im Februar in Belgien positiv getestet wurde, als noch niemand getestet wurde, plus ein paar Tiger im Zoo in New York... 11. Sie werden viele Symptome haben, wenn Sie krank sind, aber Sie können auch ohne Symptome krank werden... 12. Man darf nicht mehr in Altersheime gehen, aber man muss sich um die Alten kümmern ... 13. Wenn Sie krank sind, können Sie nicht raus gehen, außer zur Apotheke. 14. Sie können sich Restaurant-Essen ins Haus liefern lassen, das möglicherweise von Personen zubereitet wurde, die keine Masken oder Handschuhe trugen. 15. Sie können mit einem Freund herumlaufen, aber nicht mit Ihrer Familie, wenn diese nicht unter demselben Dach lebt. 16. Das Virus bleibt auf verschiedenen Oberflächen zwei Stunden lang aktiv, nein, vier, nein, sechs, nein, wir haben nicht Stunden gesagt, vielleicht Tage? Aber es braucht eine feuchte Umgebung. Oh nein, eigentlich nicht unbedingt. 17. Das Virus bleibt in der Luft - nun nein, oder ja, vielleicht, vor allem in einem geschlossenen Raum, in einer Stunde kann eine kranke Person zehn anstecken, wenn es also dumm fällt, sind alle unsere Kinder bereits in der Schule infiziert worden, bevor sie geschlossen wurde. 18. Die Corona-Toten sind an dem Virus oder mit dem Virus gestorben. 19. Der Test weist das Virus nach, nein es weist Moleküle in Zusammenhang mit dem Virus nach und schlägt mal falsch positiv und auch mal falsch negativ aus. 20. Wir haben keine Behandlung, außer dass es vielleicht eine gibt, die anscheinend nicht gefährlich ist, es sei denn, man nimmt zu viel davon ein. 21. Wir sollten so lange eingesperrt bleiben, bis das Virus verschwindet, aber es wird nur verschwinden, wenn wir eine kollektive Immunität erreichen, also wenn es alle mal hatten... dafür müssten wir raus, aber jetzt noch nicht. 22. Wir müssen die Kurve flach halten und damit die Krankenhäuser weiter so leer bleiben, muss sie ein halbes Jahr, nein ein Jahr, ach was, bis zu 2 Jahre flach gehalten bleiben... 23. Die Wirtschaft verkraftet das... nicht... oder doch... wir retten die Kleinen, nein die Großen, wir sammeln Corona-Soli, nein Corona-Bonds, von den reichen Armen und geben es den armen Reichen... 24. Klagen nutzt nichts, da die Verklagten die Klage nicht anerkennen.
Oh das klappt aber gut bei dir mit den Sprüchen von oben herab. Scheint an deinem Jurastudium zu liegen, dass du so den Durchblick hast. Da verneige ich mich doch glatt vor soviel demonstrativer Fachkompetenz.
Moin zusammen nur mal so in die Runde.. reicht es nicht, dass wir zumindest nicht mehr offiziell ficken gehen können und alle weiteren Einschränkungen die wir erleben müssen... Das wird noch Monate so sein... Muss man sich dann noch angiften, Sprüche mit geben und vieles mehr, anstatt die Zeit zusammen zu überstehen und sich sachlich, freundlich auszutauschen und Meinungen zu akzeptieren.. Sorry, wollte ich mal loswerden.. Einen guten und gesunden Wochenstart für alle.
Deswegen gehe ich in den Garten und arbeite dort.Ablenkung ist das Gebot.Dann gehts mal in den Baumarkt was für den Garten kaufen.Dabei kann man Titten ,Ärsche, und Cameltoe‘s sehen.Herrlich ist das.Umso schöner wird der Neustart.
