auf Spiegel.de gesehen: 15.20 Uhr: Das pandemiebedingte Verbot von Prostitution in Niedersachsen ist vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden. Bei der Ausübung der Prostitution und entsprechender Dienstleistungen seien lediglich die Beschränkungen zu beachten, die für alle sogenannten körpernahen Dienstleistungen gelten – also etwa für Friseure oder Kosmetikstudios. Dies teilte das Gericht am Dienstag in Lüneburg mit. Der Beschluss ist unanfechtbar (AZ: 12 MN 298/21). das lässt für andere Bundesländer hoffen
Hier nochmal die ausführliche Version auf ndr.de Corona: OVG kippt Verbot von Prostitution in Niedersachsen
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Spannend finde ich, dass in Niedersachsen durch das Urteil offenbar die Schwelle Inzidenz 50 nun auch für Prostitution gilt.
Ich denke das Gericht hat mit einfließen lassen, dass die Inzidenz in Niedersachsen deutlich unter 20 liegt und damit solch strenge und pauschale Verbote nicht zu begründen sind. Man muss ja schon sagen die Gerichte urteilen oft recht sinnvoll. Sinnvoller als die Politiker.
Der Saunaclub in Wallenhorst bei Osnabrück - Club LaVita Öffnet die Pforten am Donnerstag 10.6.21 8 Damen sollen vor Ort sein.
Die ÖR machen ihrem Ruf (Lückenpresse) wieder alle Ehre. Im Heute Journal keine Silbe darüber, dass die Gerichte in Niedersachsen wieder einmal für Recht sorgen mußten .
Die 35 wird für die Öffnung benötigt, es wird aber auf 50 für eine erneute Schließung hinauslaufen, zumindest nach dem Juni, das Hin- und Herspiel ist grade, nach dem Urteil in NS, nicht mehr durchführbar. Die 50 könnte ab Oktober wieder erreicht werden.
ich wäre mir da nicht so sicher, denn Gerichte berücksichtigen auch das, was ich den aktuellen Stand der "offiziellen" wissenschaftlichen Meinung nenne. Und da gibt es den Faktor Impffortschritt. Selbst mit einer hohen Inzidenz sollte die Lage bei einer hinreichenden Durchimpfung anders bewertet werden, denn wir lassen uns das Vaccine in der Hoffnung spritzen, dass es vor schweren Verläufen schützt, was ja ursprünglich der Grund für den ganzen Branchen-Verbots-Zirkus war. Und dass wir letztendlich zwar mit ein wenig Verzögering eine überragend hohe Impfquote haben werden zweifle ich nicht mehr an.
Schau mal nach Großbrittanien. Die waren am 25. Mai noch bei 17,9. Das ist genau zwei Wochen her, jetzt sind sie wieder über 50. Bei immer noch deutlichem Vorsprung in der Impfquote vor Deutschland. Ich würde im Augenblick nicht weiter als 2-4 Wochen in die Zukunft schauen.
Großbritannien : Inzidenz über 50 , Impfquote 101 (Impfdosen pro 100 Einwohner) Irland: Inzidenz über 200, Impfquote 48 Schweden: Inzidenz über 100, Impfquote 55 Deutschland: Inzidenz über 20 , Impfquote 66 Von der Impfquote liegen wir nicht nicht weit entfernt von Irland und Schweden, trotzdem ist bei uns eine viel geringere Inzidenz. Ich denke die Impfquote ist noch nicht erreicht um die Inzidenz niedrig zu halten, da spielen ( noch ) mehr Faktoren mit. Ein Blick nach Israel: Israel : Inzidenz 0,8, Impfquote von 122, in Israel scheint ein weitgehende Immunität erreicht zu sein.
Update zu den beiden Läden in Niedersachsen, zu 1.) Ich hab das "Zeus Wallenhorst" heute angeschrieben, Antwort: Ab heute geöffnet. Kein Test oder Impfnachweis notwendig! Daten Nachverfolgung mit Luca App oder schriftlich! Bitte Maske mitbringen! zu 2.) Hotgirls Bad Iburg die Homepage wurde lange nicht gepflegt wie es scheint, die Ankündigung "Wir sind wieder für euch da" ist veraltet, Das "Hotgirls" und ,der in gleichen Haus befindliche, Table Dance Laden "Blue Diamonds" haben einen Zettel an der Tür: "Aus gegebenen Anlass bis auf weiteres geschlossen". Zusatz: La Vita Wallenhorst Der Saunaclub in Wallenhorst bei Osnabrück - Club LaVita Die Öffnung wird auf der Homepage für morgen den 10.06.21 / 12:00 Uhr angegeben.
Kein GGG im Moment, liegt daran, dass das Gericht das Verbot gekippt hat und nun keine Regelung mehr existiert und der Default zieht. Der ist Kontaktnachverfolgung und Maske. Ich vermute da kommt in den nächsten Tagen eine überarbeitete VO.
