Es gibt in Merkels bestem Deutschland (also dem besten Deutschland für Figuren wie sie) keine echte Meinungsfreiheit oder Freiheit in Kunst oder Lehre mehr! Was es dagegen gibt, ist andauernde Gesinnungsschnüffelei, Gedankenpolizei, Druck und Terror gegenüber denjenigen, die sich außerhalb eines immer enger werdenden, linksgrün-definierten Meinungs-Korridors bewegen - und für diese dann Berufsverbote sowie Versuche der sozialen Ächtung.
Ich nehme einmal an, dass dies deine Meinung ist, richtig? Und das du dies hier äußern kannst und darfst, ohne dafür in den Knast zu kommen oder dich juristisch verantworten musst, nennt man (die es hier ja deinen Ausführungen nach nicht gibt) Meinungsfreiheit. Fällt dir etwas auf...???
oh man , wie schlicht ist das denn ? Hier ist das Internet , da kann man viel schreiben , sogar in noch totalitäreren Ländern. Was Anonymus berechtigt sagt , ist die Einschränkung der persönlichen und realen Kommunikation. Sag zum Beispiel als Unternehmer , dass Du die AFD toll findest. Dein Unternehmen wird leiden. Sag das gleiche über die Grünen , dann lächeln höchstens manche über Dein short brain. Beides sind Parteien mit radikalen Vertretern und Ansätzen , beide legal. Die Grünen noch mit schmierigerer Vorgeschichte. Und diese Freiheit der Andersdenkenden ist in Deutschland abgeschafft.
Hmmm, spannend ich bemerke ich bin zu wenig in diesem Forum. Bescheidene Frage an die Rechte Front: Hat jemand mal ernsthaft 5 min Livebericht aus dem Bundestag geschaut? Bin sicher nicht der klügste hier aber das ist doch wirklich nur peinlich was Weigel und Co da abliefern - gefühlsmässig besucht eine 6 Klasse der Hauptschule XY den Bundestag.... Niemand kann ernsthaft wollen das "die" egal wen regieren! --------------------- Bei den Grünen bin ich allerdings voll bei Euch, CDU kannste auch unmöglich nochmal wählen, SPD zerlegt sich periodisch oszilierend selbst, FDP ist die Antifa in Gelb - keine Ideen aber brüllen .... und nu? Gründen wir die Freier Partei? Wir würden wahrscheinlich die 5% Hürde knacken weil ein paar ab "Frei" aufhören zu lesen ...... in Zeiten von Lockdown und Ausgangssperre find ich das gar nicht so weit her geholt. --------------------- Und hin und wieder mal Lachen entspannt ungemein In diesem Sinne Euch allen einen schönen Samstag.
Übrigänse - aktuell in der ZDF Mediathek frei abrufbar - gute 5 Stunden Doku für die die vergessen haben was "hier" vor gar nicht mal so langer Zeit passierte, es ist wiederwärtig!
Mal eine ernsthafte Frage, Muss wieder neu geklagt werden oder hat das Urteil vom September 2020 des OVG Münster noch Gültigkeit? bei gleicher Rechtslage.
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Verbot sexueller Dienstleistungen außer Vollzug gesetzt Dieses hier? Ich würde sagen, man muss neu klagen, weil das jetzige Verbot nach einem neuen Beschluss gefasst wurde. Ich bin aber kein Jurist.
Auch kein Jurist, aber schon aufgrund neuer Umstände (Impfungen, mehr Kenntnis über das Infektionsgeschehen) wird man sich auf dieses Urteil wohl nicht mehr beziehen können. Ich gehe aber mal davon aus, dass die Obrigkeit so eine Schlappe nicht noch mal kassieren möchte und eine Pufföffnung daher eh schon auf dem Plan hat. Fragt sich nur wann und unter welchen Umständen
Die derzeitige Bundesnotbremse ist als Gesetz verabschiedet worden und nur beklagbar, wenn es gegen die Verfassung verstößt. Scheint aber nicht der Fall zu sein. Das BVG hat auf eine noch durchzuführende Hauptverhandlung verwiesen. Die könnte man dann auf den Juli terminieren um dann festzustellen, daß sich das Gesetz am 20 Juni in Luft aufgelöst hat. Klagen kann man gegen Anordnungen einer Behörde und zwar in jedem Bundesland einzeln ( weil hier die Landesbehörden zuständig sind ) und immer nur gegen eine bestimmte. Wenn die Behörde aufgrund veränderter Umstände mit einer Neuauflage um die Ecke kommt, geht das Theater von vorne los. So kann es sein, daß das OVG Münster zu anderen Entscheidungen kommt als das OVG Lüneburg, Hamburg und anderen.
Die Pandemie wird meines Einschätzung nach bereits im Juli in Europa zu Ende sein*, dann sollte es auch wieder losgehen mit diesem Hobby. * Impffortschritt und Sommer werden jeweils ihren Teil dazu beitragen. Es ist davon auszugehen, dass spätestens Anfang Juli in DE jeder seine erste Impfung haben kann, sofern gewünscht. Man wird aber bereits im Juni sehen, wie die Zahl der ICU-Belegungen etc. in den Keller rauschen, tippe aber mal: Bordelle dürfen nicht vor 1.7 öffnen.
Jeder 8., na klar Altuelle Ergebnisse DEFINE_ME "In conclusion, the absolute risk of delayed acute complications, new onset of chronic disease, and hospital encounters for persisting symptoms 2 weeks to 6 months after SARS-CoV-2 infection not requiring hospital admission is low" Langzeitschäden sind sehr selten.
Damit hast du natürlich recht, aber dies ist hier nicht die Frage. Das Gesetz regelt (Bundeseinheitlich), dass bei einer Inzidenz von über 100 geeignete Maßnahmen zu ergreifen sind (z.B. Ausgangsbeschrenkungen) usw. Dagegen kannst du nur beim BGH klagen, klarer Fall (wurde ja auch gemacht). Wenn nun in einem Landkreis (unter 100er Inzidenz) z.B. Massagen o.ä. wieder möglich sind, kann selbstverständlich dagegen geklagt werden, dass z.B. die Clubs nicht aufmachen dürfen. Da die Maßnahmen im jeweiligen Bundesland geregelt und in Form einer Verordnung angeordnet wurde, müssen und werden sie auch von denen zurückgenommen. Du kannst dann also z.B. in Münster gegen die Ungleichbehandlung in NRW klagen und dich dabei auf die Verordnung des Landes berufen. Natürlich wird nicht alles mit einem mal öffnen können, dass ist halt das Problem, da dann der ganze Scheiß erneut Fahrt aufnehmen könnte. Es wird also nur in Stufen gehen. Wird aber in einigen Ländern vermutlich auch nicht mehr lange dauern. Einzelne Klagen und positive Rechtssprechung gab es auch schon. So durfte z.B. der Heide Park Soltau nach erfolgreicher Klage unter Auflagen wieder öffnen. Es ist also Licht am Ende sichtbar.
Jeder 8. Studie aus England, veröffentlicht in Nature Fast jeder achte Corona-Patient mit „Long-COVID“
Sehe ich ganz ähnlich aber ich fürchte immer noch, dass uns wieder die ein oder andere Geschichte dazwischen kommen könnte. Z.B. beginnt es ja schon ganz aktuell wieder mit der "indischen Mutation" und ich höre und lese überall wieder Warnungen vor einer vierten Welle wegen dieser Variante. Insofern denke ich, dass gerade Deutschland deutlich langsamer aus dieser Angstspirale herauskommen wird, als wir uns das vielleicht wünschen würden...
Zieht man die bisherige Betrachtungsweise durch macht dieser Gedankengang jedoch Sinn. Eine frühe mutige Öffnung bei niedriger Impfschutzquote bedeutet zwangsweise sofortige stärkere Verbreitung. Die Gefahr einer unerforschten Mutation steigert zusätzlich die Ungewissheit, wie sich das auswirkt. Daher würde ich davon ausgehen, dass man mit Ausnahme diverser Aussengastroangebote und Veranstaltungen unter freiem Himmel erst mal weiter auf der Bremse bleibt, möglichst viele Leute durchimpft und dann sehr moderate Schritte macht. Dem entgegen steht eine genervte Bevölkerung und Leute, die uns den mehrmonatigen Rückstand wegen katastrophalem Impfstoffbeschaffungsversagen eingebrockt haben und wiedergewählt werden wollen.
Vielleicht schon ab Juni werden wir auch noch mit der Problematik konfrontiert das wir eine sehr hohe Impfquote vorgegeben haben die wohl nur schwer erreicht werden wird. Wäre unsere Regierung Pfiffig und Modern, was sie leider nicht ist, könnte man sich neben Einschränkungen für nicht geimpfte (Bestrafung) auch Boni überlegen wie dies teilweise bereits in einigen Ländern geschieht. Z.B. in form von Gutscheinen für Sozial schwache, In USA nimmt man in einigen Staaten an der Lotterie teil usw. Auch könnte man z.B. vor diversen Freizeitlokalitäten Impfzeltle aufbauen. Z.B. vor Fitnessstudios, Puffs und Laufhaustrassen. Die einem mit einer Impfung von J & J bereits sofortigen Zutritt gewähren würden.
Das halte ich für ausgeschlossen, da erst nach ca. 14 Tagen eine Immunität einsetzt. Es bringt also nix, sich vor dem Puff impfen zu lassen und dann munter rein zu spazieren. Ich weiß aber, was du sagen willst. Vermutlich werden diese Gedanken aber erst kommen, wenn man (ganz unerwartet) feststellt, dass die Impfraten auch irgendwann mal rückläufig werden.
Die Politik steckt zwischen Lockdown und Lockerungen. Die meisten werden auch öffnen wollen, um die Wähler ruhig zu stellen und damit am Ende die Wahl zu retten. Auf der anderen Seite wird man es auf den letzten Meter nicht riskieren, nochmal in einen vollständigen Lockdown zu rutschen. Ich erwarte bis Ende Juni Impfungen auf aktuellem Niveau (um 1m pro Tag), dann sind bis dahin rund 80m dosen verteilt und ab dann wird sukzessive von Außen nach Innen geöffnet. Clubs und Co erwarte ich als letztes vermutlich irgendwann ab September. Mutationen sehe ich nichr so kritisch. Ab Winter werden wir uns vermutlich einfach nochmal impfen lassen müssen und dann jährlich. Aber wenn einmal auf ist und die Intensivpatienten nicht mehr kritisch ansteigen wird Corona die zweite Grippe und gut ist.
Ich glaube nicht, daß Geschäftsschließungen und Ausgangssperren einen wirksamen Einfluß auf das Infektionsgeschehen haben. Können wir direkt mit Ösiland vergleichen : Hier sind die Geschäfte offen und die Ausgangssperre hat eh niemand ernst genommen. Die Impfquote ist sehr ähnlich zu DE Österreich : 7-Tage-Inzidenz bei 73,3 / 673 Neuinfektionen Stand 16.05.2021 Deutschland : 7-Tage-Inzidenz bei 83,1 / 8.500 Neuinfektionen Stand 16.05.2021 Lage in Österreich: Coronavirus in Österreich: Täglich aktuelle Daten, Zahlen, Karten und Grafiken Wenn man sich die Grafiken "Neuinfizierte pro Tag" ansieht, dann sind die Kurvenverläufe unglaublich ähnlich, nur die absoluten Zahlenwerte sind andere.
Ich weiß, aber bei Inzidenzen von unter 20 oder so könnte man es einfach gesetzlich festlegen. Da der Impfschutz für den Winter dann wichtiger wäre als die aktuelle fast nicht vorhandene Gefahr. Der Spontane Anreiz wäre quasi Futsch wenn du weitere 14 Tage warten sollst. Warum soll sich ein Junger Mensch Impfen wenn er nichts dafür bekommt? Aus solidarität oder was? Hat er selbst welche Erfahren?. Nö" Einen Arschtritt für seine Zukunft hat er bekommen.. Ja die Impfraten werden ja schon bald rückläufig sein. Es ist ja gar nicht mehr so weit Weg das wir quasi mit Impfstoff zugeschmissen werden Wie gesagt wenn unsere Regierung "Pffifig" wäre.. Hätte, Wenn und Kette, usw..
