Dann müssen keine Klagen mehr geführt werden darf man allerdings als Verniedlichung bezeichnen. Der Klageweg auf lokaler Ebene ist ausgeschlossen und man muss sich an die höchsten Gerichte wenden. Ich frage mich, wieso man das nicht verhindert hat. Laschets Entwurf wäre ein Weg gewesen, um dieses Ermächtigungsszenario zu umgehen und dass man in der Ministerpräsidentenkonferenz Schwellen definiert, die aber nicht eingehalten werden ist ebenso ein nogo. Dann kann man es nämlich gleich lassen, weil kein Mensch eine Verordnung ernst nimmt. Dass der Entwurf im Bundestgag scheitert und danach die Vertrauensfrage gestellt wird bleibt eine kleine aber unwahrscheinliche Resthoffnung....
Also ich habe das so verstanden, dass geimpfte keinen zusätzlichen Schnelltest machen müssen, wenn sie z.B. schoppen oder ins Museum wollen. Wenn du dich nicht impfen lassen willst oder noch nicht dran warst, machst du halt einen Test und gut ist. Sonderrechte sind dies nicht. Kann allerdings sein, dass auch dies nächste Woche nicht mehr gilt oder überall anders interpretiert wird.
Es kann auch sein, dass diese Maßnahme komplett eingestampft wird, denn es ist schlichtweg schwachsinnig, Menschen mit durchgemachter Infektion und Antikörpernachweis nicht dieselben Rechte wie geimpften einzuräumen. Im Ausland ist das Standard. Hier lässt man diesen Passus weg und züchtet sich eine vollkommen unnötige und vollkommen berechtigte Impfzwangdebatte. Klarer fall lebensfremder Strategen, die ihre Wähler mit unsäglichen Regularien schikanieren.
Zitat von Käpt´n Udo: ↑ Sonderrechte für Geimpfte, wie wollen wir das nach aussen kenntlich machen? Geimpft: Nicht geimpft: Man kann aber auch nur eine Gruppe kennzeichnen.
Muttis neues "Supergesetz" soll ab einer Inzidenz von 100 greifen, darunter bleibt Corinna Ländersache. Über 100 wird in aller Regel ohnehin so gut wie nix geöffnet. Ich vermute, es geht Merkel und ihren Vasallen vor allem darum, eine bundeseinheitliche Ausgangssperre durchzusetzen, und es bleibt sehr zu hoffen, dass dieser Schwachsinn dann vom zuständigen Gericht kassiert wird. Wer sagt, dass es bei den nächsten Wahlen die Quittung geben wird, muss zwangsläaufig (die AfD mal außen vor gelassen) die FDP wählen. Alle anderen Parteien scheinen unserer Herrscherin in dieser Sache wohlgesonnen zu sein. Die FDP dümpelt in den Umfragen aber weiterhin um die 10-Prozent-Schwelle herum, obwohl Lindner eigentlich der große Gewinner der Merkelschen Corona-Politik sein müsste.
weshalb wird aktuell die CDU demontiert / diskreditiert....? ich sehe da einen immer GRÜNER werdenden Lichtstreif am Horizont.... Amen
Eben weil die Länder ab Inzidenz >100 ihren eigenen Flickenteppich machen und sich nicht an die Beschlüsse der MPK halten, will der Bund in diesem Fall die einheitliche Regelung. Und das ist gut so. Die einen nennen es den Weg zur Diktatur, Ich nenne das Verantwortung übernehmen. Und um bei der Politik zu bleiben, bei keiner anderen Regierungskoalition wäre die Faktenlage anders.
https://www.freiercafe.net/thema/10-01-2021-wann-geht-es-wieder-los.45692/page-25#post-349039 #500 Ich beziehe mich auf den oben verlinkten Text, den @albundy69 (Danke!) zur Verfügung gestellt hat. Einiges wirkt doch moderat. Z.B. dass nach 3 Tagen mit einer Inzidenz <100 die Einschränkungen wieder aufgehoben werden, der Umgang mit Schulen, der Umgang mit körpernahen Dienstleistungen. Und implizit besteht bei einer Inzidenz <100 auch kein Beherbergungsverbot mehr. Auch mit dem Förderalismus als Element der Gewaltenteilung und dem damit verbundenen Prinzip der Subsidiarität wird vorsichtig umgegangen. Es geht nur um eine Inzidenz >100 und vorbehaltlich strengerer Regeln in den Ländern. Als schnell wirkende Regelung mit klaren Kriterien und Konsequenzen bei hoher Inzidenz ist das so für mich sinnvoll. Aber: Zentral inhaltlich erscheint mir auch die Ausgangssperre bei Inzidenzen > 100. Für mich ein schwer erträglicher unverhältnismässiger Grundrechtseingriff. Und in Bayern sind trotz Ausgangssperren die Zahlen auch nicht besser. Mal sehen was nach dem Gesetzgebungsverfahren und juristischen Prüfungen davon bleibt. Und: Es bleibt der Bundesregierung laut diesem Text die Möglichkeit weiterer Rechtsverordnungen. Bleibt nur zu hoffen, dass dieser Absatz noch gestrichen wird. Würden die Ausgangssperre und die Möglichkeit eigener Rechtsverordnungen noch gestrichen, kommt eigentlich nicht viel neues. Allein mehr Verbindlichkeit von Regeln und ein Automatismus bei Inzidenzen > 100.
Der Plan zeichnet sich wohl folgendermaßen ab. Die ganze Debatte um die 3. Welle ist eine Schein-Debatte und jedwede Regelungen die sowieso kaum was bringen ,sollen lediglich das Handlungsvermögen der Regierung demonstrieren. Da es aus Erfahrung heraus auch mal wieder bergab geht mit der Inzidenz soll es zumindest so aussehen als ob dies am Handeln der Regierung liegt und nicht einfach aus natürlichen umständen, wie totlaufen der Welle, Jahreszeit etc. "Same prozedure as every year" Das ganze ist aber auch ein Ablenkungsmanöver für was größeres, denn... Bald präsentiert man außerdem den neuen Kanzlerkandidat. Der steht sicherlich schon lange fest. Ich wette spontan doch mal auf Laschet. So wie sich Söder äußert. Und bei den Grünen auf Baerbock, so wie sich Habeck äußert. . Aber lassen wir uns mal überraschen. In der Zwischenzeit geht etwas unter ,das tatsächlich etwas mehr geimpft wird und man kann schon bald stolz präsentieren das man wohl doch bis Sommer fertig sein kann. Außerdem wird weiterhin durch künstliches darstellen einer Bedrohungslage die Impfquote hochgehalten und zusätzlich durch das einschränken von Rechten der nicht Geimpften auch die Impfquote erhöht. So dass man an Ende Stolz wird sagen können: "OK es gab schnellere aber wir haben doch noch etwas aufgeholt, Außerdem haben wir Großteils den besserem Impfstoff vermimpft und nicht so viel AstraZ, wie so manch andere aus der EU ausgetretene Länder. Dann aber das wichtigste überhaupt. Wir haben die beste Impfquote aller Länder! Weil unsere Menschen so tolle Leute sind und jetzt auch alle brav CDU wählen wollen, Denn nur die Regierung gibt den Leuten ihre neuen Freiheiten"
Das ist die Merkelsche "Wir sind nicht schuld" Politik. Argumentation : Läden zu, Ausgangssperre - wir haben alles getan. Es ist die übliche Rechtfertigungsstrategie der Unfähigen. Im Ausland weiß man schon lange, was getan werden muß, um eine Ausbreitung einzudämmen. Weil man es erforscht und danach handelt. Forschung in Deutschland finanziert fast ausschließlich die Industrie. Die ist aber gerade mit sich selbst beschäftigt und kann aus solchen Erkenntnissen kein Kapital schlagen. Also unterbleibt es. Die Menschen sind Merkel egal, der entstehende Kollateralschaden ihr auch. Es geht nur noch darum, die Reputation der eigenen Truppe zu retten.
Auf Seite 6, (4) geht es in dem Entwurf eher im Allgemeinen um Immunisierung, nicht gerade um Impfung:
Die BRD ist ein demokratischer Rechtsstaat. Dessen Aufgabe sehe ich darin, für unsere Steuern und Abgaben Gegenleistungen zu erbringen, u.a. Sicherheit und Infrastruktur in unterschiedlichsten Bereichen zu gewährleisten. In einer Wirtschaftsordnung der sozialen Marktwirtschaft übernehmen private Anbieter einige grundlegende Funktionen, z.B. im Gesundheitswesen Krankenhäuser oder Verlagshäuser und soziale Medien bei der Informationsverbreitung. All dies kann Vor- und Nachteile haben. Konfrontiert mit einer weltweiten Pandemie gerät gerade alles an seine Grenzen. Ich denke, so weit können wir uns alle einigen. Gehen wir die Probleme doch mal durch. Die Pandemie ist nicht tödlich genug, damit alle Menschen sich aus Selbstschutz isolieren. Das verheerende an ihr ist weniger die Sterberate als die Verbreitung bereits vor der Zeit der Symptome. Neue Erreger sind leider besonders gefährlich, da es weder Herdenimmunität nach voriger Krankheit noch Impfungen gibt. Daher gilt es insbesondere Menschen, die schwer daran erkranken, bestmöglich zu versorgen (Long Covid müssen wir dabei sogar noch außen vor lassen). Weil Krankenhäuser und Kliniken zumeist wirtschaftlichen Zwängen unterliegen, waren Ausstattung und Personal nicht auf eine solche Pandemie vorbereitet. Inzwischen gibt es zwar genug Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Betten sowie Erfahrungen im Umgang mit Patienten und Impfstoffe, Engpässe gibt es aber immer noch bei ÄrztInnen und PflegerInnen - auch auf absehbare Zeit hinaus. Triage ist m.M.n. das Zauberwort, dies muss unter allen Umständen vermieden werden, sonst hat der Staat in seiner Aufgabe versagt, weil dann nicht mehr allen Menschen nach besten Möglichkeiten geholfen werden kann. Zwar scheinen die besonders für tödliche Verläufe anfälligen Personen über 80 Jahren jetzt langsam besser geschützt durch überstandene Krankheit und Impfung, dafür landen jetzt trotzdem wieder mehr Menschen in Krankenhäusern und auf Intensivstationen. Anscheinend ist die neue Mutante also tatsächlich ansteckender und gefährlicher. Wer sind die Menschen, die es trifft? Neben denen, die mit den Erkrankten umgehen müssen, sind es jene, die viele und lange Kontakte mit anderen haben. Sie sind jetzt am wahrscheinlichsten betroffen, das ist logisch. Da der Mensch aber ein soziales Wesen ist, ist das mehr als schwierig. Kontaktreduktion könnte sicher mit den bereits beschlossenen Maßnahmen besser gelingen, wenn sie stärker kontrolliert und geahndet würden. Aber da es auch dort zu wenig Personal bei Ordnungsämtern und Polizei gibt und zu viele Ausnahmen, von seiten der Politik wie von Privatpersonen, gemacht werden, werden immer neue Beschränkungen ins Spiel gebracht - die dann aber auch wieder wenig und lasch durchgeführt werden. Damit kommen wir zu politischen und rechtlichen Problemen. Es werden wesentliche Grundrechte eingeschränkt. Hier gibt es ein Abwägen zwischen Gesundheitsschutz und Ausübung unserer Freiheitsrechte. Dass angesichts einer Sterberate von ca. 2% der Infizierten es viele Menschen gibt, welche die Maßnahmen für überzogen halten, ist nachvollziehbar. Solche "Querdenker" sind vollends für Rechtsstaatlichkeit und nutzen auch die Möglichkeiten, wie Demonstrationen und Klagen, gut aus. Dies zeigt doch, dass wir in keiner Diktatur leben. Die meisten denken jedoch zu kurz. Das Präventions-Paradoxon hat bisher gegriffen (durch vorbeugende Maßnahmen werden schlimme Zahlen vermieden, wodurch die Maßnahmen selbst als überzogen wahrgenommen werden), dadurch blieben die Infektionszahlen und die Belegungen in Krankenhäusern niedrig. Man stelle sich jedoch vor, alle wären gleichzeitig krank. Dann wären es nicht nur 2%, bei 82 Mio. 1,64 Mio. Tote in der BRD, sondern wegen zu wenigen Behandlungsmöglichkeiten und Triage definitiv mehr. Gut, Schweden hat gezeigt, dass mit weniger Maßnahmen auch nicht sofort alle infiziert waren, jeder Tote ist aber einer zuviel und muss aus Staatsraison vermieden werden. Die Medien spielen dabei eine große Rolle. Gab es früher fast nur die öffentlich-rechtlichen Sender und viele große Verlage, haben wir jetzt mit sozialen Medien und Kanälen im Internet eine größere Auswahl. Leider nutzen wir diese neue Vielfalt vollkommen falsch. 1. Medien verkürzen notwendigerweise ihren Gegenstand. Zudem haben sie, neben reiner Berichterstattung und Informationspflicht auch zusätzlich wirtschaftliche und politische Zielsetzungen. All das kann natürlich dazu führen, dass z.B. nur politisch korrekt berichtet wird und auch nur dann, wenn es sich verkauft. Man kann dann zwar durchaus auf die Idee kommen, dass diese Medien schlecht sind und sie deshalb meiden, aber was ist die Alternative? Das führt zu 2.: Anstatt sich umfangreich aus mehreren Medien mit vielen Perspektiven kritisch auseinanderzusetzen, suchen die meisten nur die Bestätigung ihrer bereits vorgefassten Meinung. Die Leute schaffen sich künstlich ihre eigene kleine "Blase". Gut, vielleicht liegt das Ziel einiger dieser Medien nicht im wirtschaftlichen Bereich, aber dann ganz sicher darin, Meinungen zu beeinflussen. Kaum einer hinterfragt seine "Quellen" genauso wie er es mit den herkömmlichen Medien tut. Hinterfragt euch selbst! Gerade die extreme Rechte nutzt hier alle Möglichkeiten. Es fängt klein an und hört groß auf. Zuhören bei Ängsten und Sorgen, Verständnis zeigen, Hilfe anbieten - das kann und sollte jeder. Auch mal politisch inkorrekt sein dürfen. Aber niemals verallgemeinern! Einfache Lösungen sollten skeptisch machen! In einer Demokratie wird es diese kaum geben. Wenn man seine Freiheiten bewahren will, sollte man niemals zu einfach denken. Prüft also alles, was ihr hört, ob in sozialen Medien oder im Freundes- und Bekanntenkreis. Schützt andere, auch wenn ihr nicht daran glaubt! Übt euch in Empathie! Haltet euch von Demos fern, die von Rechten gekapert werden. Ja, der Staat hat viel falsch gemacht und wird auch weiter viel falsch machen. Hat er versagt? Es hätte weniger Tote geben können, weniger und geeignetere Maßnahmen hätten durchgeführt werden können. Wobei: kein Land war wirklich darauf vorbereitet, für alle war es ein Abwägen von Vor- und Nachteilen. Hinterher ist man natürlich immer schlauer. Jeder kann kritisieren, kaum jemand macht einen guten und umsetzbaren Vorschlag. Im Vergleich mit anderen Ländern stehen wir in den entscheidenden Punkten der Vermeidung von Toten und Infizierten recht gut dar. Wir sollten das nicht verspielen. Ob man sich dazu impfen lassen sollte, muss jeder selbst entscheiden. Es hängt dann von Gesundheitszustand und Alter ab, dem (Un-)Glauben an die Krankheit und dem Wunsch nach schnellerer "Normalität". Ich würde jetzt einen harten Lockdown mit stark kontrollierter Ausgangssperre für vier Wochen begrüßen. Das sollte die Zahlen in den Krankenhäusern beherrschbar halten und zudem einen vernünftigen Fortschritt bei den Impfungen bringen. Danach, öffnen wie geplant, mit wissenschaftlich begleiteten Modellprojekten, damit man endlich auch mal belastbare Daten bekommt, wo wieviele Infektionen stattfinden. Ziel sollte ein Sommer wie im letzten Jahr sein. Das hielte ich für realistisch, wenn alle sich danach richteten. Allerdings glaube ich weder an die Vernunft bei allen Menschen noch an harte Kontrollen ohne wenige wichtige Ausnahmen. Die Bordelle und Swingerclubs werden wohl erst als letztes im Oktober/November aufmachen, so sie es denn überlebt haben. Da werden vorher wohl auch keine negativen Tests helfen ...
Niedrig ? Gernot Marx hat die Betten voll und weiß nicht wohin mit den Patienten. Notruf der Intensivärzte: "Handelt endlich!" Wir können zeigen, daß die Maßnahmen der Regierung alles, aber nicht wissenschaftlich fundiert sind. Gerade Ausgangssperren und Geschäftsschließungen haben fast keinen Effekt auf das Infektionsgeschehen, wie Wissenschaftler bereits zeigen konnten. <a href="Was können wir wissen?">Was können wir wissen?</a> Gerade die Maßnahmen, die signifikante Effekte zeigen, wurden nicht umgesetzt. Schulen und Unis schließen, testen. Ganz im Gegenteil : Mit Gewalt und Strafandrohung ( war im Fernsehen zu sehen, hab jetzt keinen Link ) werden die Kinder zur Anwesenheit ohne Tests in der Schule verpflichtet ! Siehe die Links zu Herrn Laumann, der Schulschließungen unter Inzidenz 100 untersagt hat. Corona-Infektionen: Wie die dritte Welle Kinder trifft Laumann will Schulschließungen unter 100er Inzidenz verbieten Präsenzunterricht an Schulen: Städte gehen auf Konfrontation Die Kinder wiederum infizieren ihre Eltern. Es gibt zu wenig Tests, zu wenig Impdstoff ( Serbien hat sogar Touristen geimpft ) Das Handeln der Regierung ist gegen jede Vernunft ! Wir erleben hier ein rein politisch motiviertes Handeln unter Mißachtung aller bisherigen Forschungsergebnisse. Im Übrigen gibt es ein wirksames Medikament gegen Covid, das man nur einsetzen muß Noch im Januar beklagte sich Josef Penniger, daß man in Europa bei der Zulassung bummeln würde. In Amerika ist das Medikament zugelassen. Kürzere Beatmungszeit, weniger Tote, praktisch keine Nebenwirkungen. Warum setzt man ein solches Medikament in Deutschland nicht ein ? Das Zeugs, das Spahn für 400 Mio gekauft hat, ist nur für Patienten vorgesehen, die leicht erkrankt sind. Beatmungspflichtige dürfen damit nicht behandelt werden. Werden bei leicht Erkrankten Medikamente verabreicht ? Nein. Warum kauft der Bankkaufmann das Zeugs dann ? Covid-19: Studie zeigt Wirksamkeit: "Penninger-Medikament" macht Hoffnung In der vorklinischen Therapie setzt man Budenosid ein, um Hospitalisierung zu verhindern. SARS-CoV-2: Asthmaspray mit Budesonid verhindert schwere Verläufe Ansonsten Therapie wie Dengue, Furin Blockade. Aber wir ziehen uns ja jeden Morgen die Schuhe mit dem Holzhammer an.
Sehr sinnvoller Vergleich, da Israel nur rund 9 Millionen Einwohner hat und die Schweiz noch deutlich weniger. Gleichzeitig laufen in Deutschland die üblichen Propagandakampagnen von Diktaturen wie der Kreml-Kleptokratie, dem chinesischen Regime und anderen, die über das Internet versuchen, Teile der Bevölkerung davon abzubringen, sich impfen zu lassen. Gottseidank haben wir hier öffentlich-rechtliche Medien, die den Leuten bei uns helfen, vernünftige Entscheidungen zu treffen.
nee, es geht um die Prozente die erreicht werden soll für eine Herdenimmunität, nicht um absolute Zahlen. Anscheinend ist die Organisation dort besser, anders kann man es nicht erklären weshalb Israel oder UK so weit sind. Komm mir bitte nicht an mit Putin, Trump, China, Querdenker usw. sind an allem schuld.
AfD kippt immer tiefer ins Radikale Mit großer Mehrheit beschloss der Parteitag zudem eine Corona-Resolution. Darin fordert die AfD ein Ende des Lockdowns, die Frage des Infektionsschutzes solle den „mündigen Bürgern“ überlassen bleiben, Testpflicht dürfe es nicht geben. Oder es mit anderen Worten zu sagen: Wir fordern die Überlastung und den Zusammenbruch des Gesundheitssystem.
