An einer Diskussion darüber was aktuell verantwortliches Verhalten ist, welches Risiko wir uns, den Mädels und den Mitfreiern zumuten können, haben offenbar nur wenige bis gar keine Schreiber Interesse. Das wirft leider ein schlechtes Licht auf unsere eigene "Szene"
Die Informationen vom Frauenfreund schätze ich. Nur in einer Demokratie, sollte man auch andere Meinungen zulassen und vielleicht auch mal versuchen ... diese zu verstehen ... Eine Kritik oder Meinung, ist nicht schlecht und kann einen weiterbringen ! Aber wenn man angst haben muss seine Meinung zu sagen, finde ich es gefährlich für die Demokratie. Je nach Umfrage haben 55% - 70% diese Angst.
Meine Güte was sind denn das für Töne. Die Mädels mit denen ich gesprochen habe, im Club und bei den Zimmergänge denken so wie ich. Absolut zu 100%. Mit dem Vorwand Verantwortung und Solidarität kannst du aber alles aber echt alles einführen. Mitfreier sind soweit ich weiß freiwillig in den Clubs unterwegs. Oder kennst du jemand der gezwungen wird ficken zu gehen? Eine Vollkasko Mentalität bringt einen nicht weiter im Leben. Und es gibt kein Vollschutz.
Grüsse Dich ! Uns allen ist wohl klar,dass die Clubbesucher und auch die Betreiber seit der Eröffnung besonnen gehandelt haben. Das am Sonntag die Clubs wieder geschlossen werden liegt grösstenteils am Verhalten von Familienfeiern und das Nichttragen der Masken. Ergebnis : Die Damen werden ab 1.11. nach Hause fahren und dieses Jahr nicht mehr zurück kommen. Das ist für viele sehr traurig !
Klar, Divid et impera Oder so ähnlich, teile und Herrsche. 90% fallen darauf rein. Wie vor 2000 Jahren. Schuld daran waren erst Studenten Urlauber Partyfeierer Demonstrierende Familenfeiernde Maskenmuffeln Schuldige findet man immer. Und die Mehrheit geht drauf los. Die Mädels wissen schon wem sie es zu verdanken haben. Vor allem wurde im Clubs und auch Restaurants so mal als Beispiel, alles umgesetzt was auch gefordert wurde. Trotzdem hat es nichts gebracht. Heißt im Umkehrschluss hätte man sich auch sparen können. Auch der Lockdown im Frühjahr. Wir sind ja kein Schritt weiter gekommen. Was mich persönlich auch nicht wirklich wundert.
Ich kann dich beruhigen, denn das hasst du in den falschen Hals gekriegt und ich möchte genau dasselbe wie du. Oder welchen Beitrag meintest du denn damit? Ich schrieb, ich möchte gerne die FDP wählen. Mit wurde nahegelegt das dies nichts bringt. Also fragte ich welche Alternative denn sonst da wäre, außer Gewalt. Was das Gegenteil eines Aufrufes zur Gewalt ist. Sondern ein Aufruf Wählen zu gehen.
Ich glaube ja das es weniger in Frage stellen als man glaubt. Man darf aber schon in Frage stellen ob die Maßnahmen überhaupt geeignet sind um die verlauf der Pandemie großartig zu beeinflussen und es nicht besser gewesen wäre sich darauf zu konzentrieren die Risikogruppen zu schützen, die Krankenhauskapazitäten mit allen Mitteln zu erhöhen. Es gibt auch unter Ärzten und Wissenschaftlern immer mehr Stimmen die das durchaus so argumentieren. Offensichtlich da nämlich vieles darauf hindeutet das die bisherige Strategie versagt hat. Und gerade unser jetziger Lockdown hat nun mal wirklich wenig Evidenz das er geeignet ist. Vielleicht bringt es ja was, dass sich Leute weniger Treffen da sie wieder etwas mehr aufpassen. Also so ein psychologischer Faktor. Das hätte man aber auch anders rüberbringen können mit klaren Regeln die immer gleich bleiben. Schlussendlich darf man aber auch befürchten das das Virus zu 90 % Witterungsabhängig in seiner Verbreitung ist und man sich daher im wesentlich auf die Versorgung der Kranken konzentrieren muss. Denn das Leben komplett stilllegen geht nun mal auch nicht.
Man sollte sich auch die Frage stellen: Ist das Gesundheitssystem für den Menschen da, oder der Mensch muss auf das Gesundheitssystem acht geben. Ne andere Frage: So ein Test ist ja nicht kostenlos, es bezahlt ja jemand diesen Test. Hat sich jemand die Mühe gemacht und ausgerechnet was da an horrende Summen zusammen kommen. 130€ so in etwa hab ich mir sagen lassen, kostet so ein Test. Nur in D eine Million Tests in der Woche. Weltweit? Ja es hat mit dem Thread Titel zu tun. Diese Summen hätte man lieber in Strukturen und Personal des Gesundheitssystem gesteckt.
Vollkommen richtig. Das darf man in der Tat anzweifeln. Sehe ich auch so. Ich bin mir da auch nicht sicher, was ich da genau glauben soll. Vermutlich denke ich da eher „mehr bringt mehr“ und verhalte mich übervorsichtig bzw. bin bereit, aus Gründen der Sicherheit mehr an Einschränkungen zu akzeptieren als vielleicht wirklich nötig wäre. Aber wer weiss schon genau, welche Dosis an Einschränkungen die richtige ist? In ein paar Wochen sehen wir da vielleicht klarer. Mir ging es erst mal um die pauschale Behauptung, das Parlament sei nicht mit einbezogen und deshalb seien die Einschränkungen rechtswidrig. Das ist eben so nicht haltbar, finde ich. Auch wenn man die Einschränkungen nicht befürwortet. Man muss sich das so vorstellen, dass eine einzelne Massnahme (z.B. die Schliessung der Puffs) bis ganz nach oben hin (also bis zum Grundgesetz) gerechtfertigt sein muss. Und zwar formell (also von der formalen Art und Weise des Zustandekommens, Verordnung, Gesetz, etc) bis hin zur materiellen Seite, also der Frage, ob es tatsächlich dem Sinn und Zweck des Gesetzes entspricht und auch verhältnismässig (also geeignet, erforderlich und angemessen) ist. Das Formelle könnte man natürlich auch in Frage stellen, das dürfte aber eher eine unbedeutende Mindermeinung sein. Das Materielle ist da durchaus kritischer zu betrachten. Und da gebe ich dir wirklich recht, das sollte man auch diskutieren. Denn es stellt sich immer die Frage, was wirklich nützlich ist und was noch zumutbar ist. Also zB. die Frage, welchen Zweck hat das Infektionschutzgesetz etc? Sind die Massnahmen verhältnismässig, also zB. überhaupt geeignet? Wenn ich mir die Puffschliessungen anschaue und sich dann jeder mit der DL im Hotel oder im Auto trifft, habe ich da so meine Bedenken an der Geeignetheit. Gleiches gilt für die Schliessung der Gastronomie, wenn dann alle privat feiern.
Wesentlichkeitstheorie – Wikipedia Ermächtigt der Gesetzgeber die Verwaltung zum Erlass von Rechtsverordnungen oder von Satzungen, so darf er die wesentlichen Entscheidungen nicht an die Verwaltung delegieren.
Ich hätte da mal ne ganz naive Frage, bezogen auf den Einwand vom Lindner, der hier und anderweitig in Richtung Angst vor einer Diktatur hochgekocht wurde und mal wieder für schlechte Stimmung an Bord gesorgt hat. Aaaalso ich hole mal aus, und vereinfache, damit es jeder versteht: Dank kompetenter Beratung wissen wir nun, dass der Lockdown deswegen durch unser System legitimiert ist, weil das Parlement vor ein paar Monaten die Ministerpräsidenten ermächtigt hat, Verordnungen zu erlassen. Diese Ermächtigung wurde auch regelmäßig verlängert. Alles OK und einwandfrei demokratisch soweit, auch wenn der Begriff "Ermächtigung" negativ konotiert ist. Nun kommt eine Debatte auf, dass diese Verordnungen am Bundestag vorbei erlassen und teilweise nicht nachvollziehbar/unangemessen/ungerecht oder was auch immer sind. Man bekommt es vorgesetzt und darf darüber diskutieren, nachdem Nägel mit Köppen gemacht wurden. Das ärgert insbesondere die Mini-Opposition und gibt ihnen Futter. Die Vergangenheit zeigte: Viele der auf diese Weise entstandenen Landesverordnungen wurden durch die Gerichte in Grund und Boden gestampft. Nun die Frage: Wenn der Zustand der "Ermächtigung" aufgehoben wird und solche Dinge wieder im Bundestag beschlossen werden führt das dazu, dass Gesetze erlassen werden, oder? Schränkt man dadurch nicht die Möglichkeiten der Gerichte und Widerstand seitens der Betroffenen ein? Ist es bei der derzeitigen Stimmenverteilung im Bundestag überhaupt realistisch, dass etwas anderes herauskommt als das, was im Schnellverfahren bei Mutti per Videokonferenz mit den Möchtegern Kanzlerkandidaten/innen beschlossen wird? Über eine kompetente Rechtssicht würde ich mich freuen.
OK, du hast 30 sekunden vor mir abgeschickt. Eine leichtverständliche Erläuterung in ein paar Worten wäre trotzdem nicht übel.
Ein Satz aus meinem letzten LL-Bericht wurde hier zensiert. Der Satz lautete : hier ist purer Faschismus am Werk. In Menden wird eine Turnhalle umfunktioniert, um darin Menschen, die die Quarantänebedingungen nicht genau einhalten, ZWANGSUNTERZUBRINGEN. Ok, ich habe den Begriff Faschismus wohl nicht richtig verstanden.
Ist auch nicht so easy. So wie ich das im Mai in Menden vernommen habe handelte es sich dort um eine Einrichtung, die eher einem Gulag gleicht und sogar begeisterte Resonanz bis nach Kanada gefunden hat (Bitte selber googeln). Ich habe es weggemacht, nicht dass hier noch eine Unterscheidungsdebatte zwischen Stalinismus und Faschismus aufkommt. Das würden uns in der Aussenwirkung möglicherweise als Verein outen, der komplett einen ander Waffel hat. Danke daher fürs Verständnis meiner vorbeugenden Löschung.
Es geht doch total ähnlich derzeit politisch gesehen. Soweit Ich es gefolgt habe in Länder wie Belgien/Deutschland/Holland/Österreich/Frankreich/England ua geht es komplett ähnlich. Die Regierung gibts ne Pressekonferenz mit Massnahmen, die dort geäusserte Wörter werden offiziell im Staatsdokumenten gefasst (auf papier und online) nachher und fertig. Nachher wird ein wenig diskutiert in die Parlemente aber nur Details in die Seitenlinie oder vor die "Tribune"...Sei froh das es in Deutschland immerhin immer noch VIEL besser aussieht wie kurz rundum "euch"...Beispielen sind überall vorhanden: Österreich: morgen Pressekonferenz, Lockdown light bestimmt, Puffs schliessen nächstes Wochenende übrigens dort...Frankreich: rundum 50.000 neuinfizierten heute und +500 Toten. Belgien: Pressekonferenz und so, Gesundheitssystem wackelt von Alle Seiten. Schweiz sieht auch relativ katastrofal aus, Holland nicht so dolle, Luxemburg dito, Tsjechien/Poland katastrofe usw... International wird die Art wie Deutschland bis jetzt mit die Pandemie umgegangen ist unisono gelobt! Sowohl in Marz/april als im september/oktober relativ niedrige Zahlen, relativ wenige Opfer usw...Und auch jetzt handelt aus meiner Sicht Deutschland komplett logisch und fast proaktiv richtig. Die Infektionzahlen lügen nicht, eingreifen is benotigt..In andere Länder zeigen die Ziffern es ganz klar, gibt man das Virus zu viel Zeit rasant zu verbreiten lässt es sich kaum(oder nicht mehr) begrenzen oder eindammen. 4 wochen "semi-Lockdown" wäre im Vergleich was viele Nachbarländer durchstehen werden müssen die kommende Wochen/Monaten erneut ein eklatantes Resultat das fast bejubelt wäre in andere Orten in die Nähe...Irgendwann werden wir hoffentlich Allen zürückblicken auf dieses Annus Horribilis, meine Meinung bis jetzt ist das Deutschland bis jetzt sich vorbildlich durch die Problemen manouvriert.
Aua, das ist nicht so ganz einfach, ich versuche es mal in einfachen Worten: Erstmal Gesetze und Verordnungen, was ist das und was soll das? Gesetze werden in mehreren Lesungen diskutiert und dann beschlossen durch das jeweilige Parlament, Verordnungen können von Minister o.ä. einfach erlassen werden. Dazu braucht er eine Ermächtigungsgrundlage, ein Gesetz, dass sagt er darf das. Daher auch die Diskussion über den demokratischen Ablauf. Nun gibt es in Deutschland eine gewisse Gesetzeshierachie, zuerst das GG, dann Gesetze, dann Verordnungen. Ein ganz großer Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen ist die Form, ein Gesetz hat immer eine Gesetzesbegründung, eine Verordnung nicht. Die Begründung ergibt sich aus der Gesetzesinitiative und der parlamentarischen Diskussion und wird bei der Verkündigung mitgeliefert. Nun kommt der Teil Sinn und Zweck: Gesetze sollen das Zusammenleben regeln, Verordnungen die Umsetzung im kleinen regeln. Beispiel: GG Versammlungsfreiheit, Versammlungsgesetz, Verordnung der Stadt, konkreter Verwaltungsakt z.B. die Genehmigung einer Demo. Weiter soll es so sein das ein Gesetz das grundsätzliche regelt und die Verordnung nur noch im kleinen die speziellen Einzelfälle bearbeitet. Vor allem Grundrechtseingriffe dürfen zum Teil nur per Gesetz erfolgen, die konkrete Umsetzung darf dann auch wieder eine Verordnung sein, aber das Gesetz ist Pflicht. So sind wir beim Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Verordnungen, es gibt im Infektionsschutzgesetz die Ermächtigung, das der Minister handeln darf, aber die Juristen streiten nun darüber, wie weit dies in Form von Verordnungen gehen darf. Allgemein heißt es, daß Entscheidungen solcher Tragweite, so wie jetzt, eher eines Gesetzes als einer Verordnung bedürfen. Und genau hier fängt auch die politische Debatte über Demokratie an, dass es zwar eine Ermächtigung gibt, aber aufgrund der Weitreichenden Wirkung die Parlamente beteiligt werden müssen und sollen. Auch Stichwort Gewaltenteilung, das Parlament ist die Legislative, die Minister Exekutive. Was heißt das eigentlich für uns? Ich bin über die Umsetzung als Verordnung nicht ganz traurig, denn diese lässt sich schneller kippen durch unsere Gerichte. Bei einer Verordnung muss der Richter einfach nur abwägen und interpretieren. Bei einem Gesetz gibt es eine Begründung der Legislative, diese muss vom Gericht herangezogen werden, dasdauert viel länger und minimiert den Auslegungsspielraum. Wie wir schon gesehen haben, die Verordnungen sind schnell gekippt, bis ein Gesetz geprüfte und für nichtig oder unwirksam erklärt wird, das dauert länger und stellt höhere Anforderungen. Man nimmt hier einfach auch an, dass durch die parlamentarische Debatte das Ganze fundierter ist. Natürlich finde ich auch, so weitreichende Eingriffe sollten mehr der demokratischen Kontrolle unterliegen, aber Vorsicht was man sich wünscht, das kann gerade für unsere Interessen nach hinten losgehen. Ich sage mal, warten wir die nächste Woche ab, Klagen wird es einige geben und auch die Gerichte haben schon Kritik an den Verfahren geäußert. Einige Verfassungsrechtler haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der neuen Maßnahmen. Ich hoffe, es kommt halbwegs verständlich rüber und ich habe ein wenig Licht ins Dunkle gebracht. Gruß
@albundy Viele Gesetze sind auch von Gerichten wieder einkassiert worden. Von daher nicht schlimm. Die Verordnungen werden, wie man sieht, zum Teil hingerotzt, ohne die Unsinnigkeit zu sehen. Das allein wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verantwortlichen. Blinder Aktionismus, der auch noch durch Wahlkampf irrational befeuert wird. Fast alles wurde vor zwei bis drei Wochen von den Gerichten einkassiert. Am Donnerstag wurde der ganze Mist den Gerichten zum Trotz, bundesweit erneut durchgedrückt. Gut an diesen Amokläufen der sog. Berufspolitiker ist, dass die Kritik an diesem Irrsinn endlich wächst und die Schreihälse, die noch vor kurzer Zeit Kritiker als Aluhüte, Verschwörungstheoretiker, Neonazis und Reichsbürger diffamiert haben, zusehends leiser und vorsichtiger werden. Am Ende werden die uns erklären, dass sie es ja schon immer gewusst haben, dass hier was schief läuft...
Und gestern wurde auch schon gesagt, dass in den nächsten beiden Jahren ein Finanzzuschuß von über 1 Milliarde (meine mich an 1,3 Milliarden zu erinnern) erforderlich ist Und wer Lust hat eine qualifizierte Diskussionsabsage von Lanz zu sehen schaue sich das bitte bis zum Ende an: Bitte keine Links auf rechte Rocker-Blogs, siehe Hinweis #190, M.
