Nachdem ich deine bisherigen Beiträge hier im Forum gerade mal durchgeklickt habe... Denke ich mir einfach meinen Teil.
Hier kann man den Volltext der Entscheidung des OVG Münster nachlesen: Entscheidung des OVG Münster - Beschluss auf IntimesRevier.com Interessant ist meiner Ansicht nach, dass das Land NRW durch eine der Top-Kanzleien vertreten wurde. Da hat man in Düsseldorf also geklotzt und nicht gekleckert. Offenbar ist denen aber trotzdem nichts Vernünftiges zur Begründung eingefallen. Das lässt tief blicken. Gratulation an den Anwalt, der das durchgebracht hat. Da gehört Mut dazu. Das Gericht war mit einen männlichen und zwei weiblichen Richtern besetzt. Da soll nochmal jemand sagen, Frauen seien bei dem Thema nicht objektiv. Respekt! Der Streitwert des Verfahrens belief sich auf 5.000€. Das ist ein eher geringer Streitwert, mit dem das Gericht vermutlich auch die Hürde für weitere Klagen möglichst niedrig setzen will. Ein Streitwert unter 5.000€ wäre vermutlich schwer zu rechtfertigen gewesen. Nach diesem Wert werden die Kosten des Verfahrens berechnet. Diese liegen daher eher im unteren Bereich. Daher kann selbst bei erneuten Einschränkungen eine Klage finanziell gut gestemmt werden. Interessant finde ich zudem, dass das Gericht auf Seite 11 unterer Absatz sehr dezidiert zu dem Thema Stellung nimmt, dass eine wirksame Kontaktverfolgung im P6 nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden darf, sondern auch in Interesse der Betreiber, SDL und Freier liegt. Bravo zu so viel Mut und Umsicht.
Ich würde die Vorfreude an dieser Stelle ein wenig abbremsen. Folgendes stelle ich mal aus meiner leienhaften Wahrnehmung zur Diskussion: Zustand ist der, dass alle mir bekannten Juristen (Da sind einige mit guter Reputation dabei) sagen: Ab sofort ist wegen des Urteils der Betrieb erlaubt, da Verordnung hinfällig. Die Ämter sagen: Wir sind auf dem kalten Fuß erwischt worden, müssen Gerichtsentscheide respektieren, haben aber keine Order von "Oben". Mir (mit eingeschränktem Einblick) stellt es sich so dar: Schicken Sie mal ein Hygienekonzept rüber, dann melden wir uns. Andere Äußerung: Wir werden alles dichtmachen, solange keine offizielle Ansage von oben kommt. Sie riskieren ihren Zuverlässigkeitsstatus. Das Gesundheitsamt findet eine Handhabe.... . . --> Ich würde sämtliche veröffentlichen Öffnungstermine als wackelig ansehen! Grund: Auch wenn man im Recht ist verdirbt es sich niemand mit seinem zuständigen Amt. Niemand riskiert in irgend einem Amt eine Zusage, ohne dass diese von "Oben" abgesegnet ist. Bezüglich einer ausstehenden Verordnung von "oben": Das Kippen vom generellen Verbot sexueller Dienstleistungen bedeutet noch lange nicht, dass alle Prostitutionsstätten wieder auf machen dürfen. Ebensogut kann man eine neue Verordnung rausgeben, in der beispielsweise nur Hoteldates, Escorts und Dates in Einzelwohnungen erlaubt sind und alle Läden mit Menschensansammlungen begründet mit dem Pandemiegeschehen warten müssen. Was meinen die Strategen?
Ich gehe davon aus dass die genannten Termine, solange der Betreiber nicht unüberlegt handeln, nach Klärung eines Hygienekonzepts mit den Behörden angesetzt wurde. Zumindest sollte der Termin nach einem Klärungstermin mit den Behörden angesetzt sein. An anderer Stelle habe ich vernommen, dass die Behörden sich in NRW sehr unterschiedlich verhalten. Die Stimmung soll von "nett" bis "agressiv drohend" sein. Die Behörden lassen wohl teilweise öffnen und an anderen Standorten dann verlangen geschlossen zu halten und unbedingt auf die aktualisierten Vorgaben der Landesregierung zu warten. Dieses sollen gerüchteweise am kommenden Dienstag in Form einer Sonderverordnung kommen.
Und diese Grundeinstellung hat dazu geführt das man nun ein Lobby hat und Prostitution behandelt wird wie jeder andere Berufszweig auch.? Schon mal dran gedacht Pressevertreter einzuladen wenn ein Laden dicht gemacht wird?
Och neeee, lass uns doch den Spass und die Vorfreude haben wir nicht lange genug gelitten? Da haben die Juristen absolut recht, meine ich. Stimmt natürlich auch. Aber es gilt der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung. Also ohne Gesetz/Verordnung haben die keine Möglichkeit zu handeln. Aber du hast natürlich recht. Ich würde als Betreiber jetzt auch nicht der Verwaltung den Stinkefinger zeigen, sondern brav und in Abstimmung mit denen handeln. Sonst fällt das eines Tages wieder auf einen zurück. Daher ist es eine kluge Strategie, zuerst mal die Zähne zusammen zu beissen und zu kooperieren. Das sehe ich auch so. Wir sind einen grossen Schritt weiter. Aber es herrscht noch viel Unklarheit, die erst gelöst werden sollte. Sicher ist sicher. Genau richtig. Noch weiss keiner, was geschehen wird. Daher sollten wir erst mal im Stillen jubeln. Aber die Richtung stimmt.
Da gebe ich Al vollkommen recht. Es gibt ja auch zögerliche Clubs, die sich dieser Thematik bestimmt bewusst sind. Um wieviel größer wird der Schaden für jetzt öffnende Clubs sein, wenn sie ab 15ten wieder schließen müssen. Evtl wird verschiedenen OÄmtern ein gewisser Ermessungsspielraum gelassen, entsprechend gewissen Hygienestandards, ob und wie Clubs in ihrem Einzugsgebiet öffnen dürfen. Will keine Spaßbremse sein, doch bin ich nicht ganz so euphorisch. 1tens wurden viele OÄ von dem Urteil überrascht wie wahrscheinlich auch viele Clubs. 2tens bezweifle ich auch, dass viele Clubs die Zeit auch nicht genutzt haben, jeweilige Konzepte zu erarbeiten. Zu glauben im Thekenbereich ne Maske, am Empfang ne Handynr, oder Ähnliches, reicht, halte ich unrealistisch. Wäre ja schön wenn dem so wäre, aber da werden bestimmt noch etliche Fallstricke auf die Betreiber zukommen. Warten wir erste Berichte ab, evtl irre ich mich ja und manch Betreiber startet mit einem, vor allen Dingen fürs OA, auch gutem Konzept. Zu glauben, jetzt geht's los wie noch Anfang März, Illusion. Nächste Woche werden wir schlauer sein.
"In Aachen knipst die Antoniusstraße das Rotlicht wieder an: Prostituierte müssen ihre Leistungen nun „möglichst kontaktarm“ und mit Mund-Nasen-Schutz erbringen. Das ist wieder legal. Aber wer kontrolliert das?". Zitat Aachener Nachrichten.
Natürlich sollte man skrptisch skeptisch sein, aber ich glaube, dass das Urteil nicht unerwartet ksm. Das Land hät damit rechnen müssten, da das OLG nicht das erste Gericht ist, was die Verordnung kippt. Wir konnten damit auch rechnrn, da die Kommunalwahl am Wochenende durch ist. Und die Hühner im Sixsens haben das schon letzte bzw. vorletzte Woche gezwitschert. Auch glaube ich gibt es mittlerweile genug Erfahrung im Umgang mit CV-19. Somit sollte das für die Clubs handelbar sein. Hoffe ich zumindest ...
Die geäußerten Bedenken kann ich zum einen teilen, zu anderen glaube ich, dass die Betreiber der Clubs mit dem OA in Kontakt stehen und deshalb einen Öffnungstermin nennen können. Ich glaube nicht, dass sie blind in ihr Verderben rennen und Strafen riskieren. Wie groß wäre die Blamage, wenn nach einigen Stunden der Laden wieder geschlossen wird. Ich kann es aber auch nicht verstehen, warum innerhalb von zwei Tagen das Land NRW die Coronaschutzverordnung und das Hygienekonzept nicht aktualisiert. Konzepte liegen doch vor. Vielleicht bin ich auch zu ungeduldig
Da bin ich absolut bei Dir, wegen 3 oder 4 Stinkefingertagen, eine einvernehmliche Zukunft aufs Spiel zu setzten, ne Danke. Auch die werden, jetzt nach dem Urteil wahrscheinlicher wie je, öffnen dürfen. Aber gerade jetzt ist es, auch wenn es schwer fällt, wichtiger wie sonst, sich mit den zuständigen Behörden gut zu stellen. Die ja auch wissen, ein gut geführter Club, Mädels gemeldet ect, ist ein vergleichbar leicht zu kontrollierendes Prostitutionsgeschehen, wie etliche Escort oder Abwrackbuden in etlichen diffusen Vierteln. Dieser Verantwortung müssen sich auch die Clubs bewusst sein. Warum soll es hier nicht klappen, Holland und Belgien machen es uns ja vor
Das OVG Münster hat die Coronaschutzverordnungen die das Milieu betreffen mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt,das bedeutet es geht unter Einhaltung der allgemeinen Coronaregeln munter weiter wie vor der Krise,wobei Betreiber meiner Meinung darauf achten sollten ihren Club nicht zu überfüllen;das Land NRW wird natürlich zeitnah neue Auflagen erstellen,die dann natürlich umzusetzen sind. Sich mit dem OA gut stehen? Die neuen Auflagen dürften nicht zu realitätsfern sein sonst landet der ganze Vorgang wieder vor Gericht,welches sich ja glücklicherweise klar positioniert hat,die OA sind lediglich ausführende Behörden in Kontrollfunktion;sollten unsere Politiker die Angelenheit durch unnötige Schikanen blockieren oder verzögern,dürften sie sich demnächst mit Schadenersatzklagen auseinandersetzen (evtl schon jetzt,wenn die Frage geklärt ist-ab wann die Schließung der Clubs nicht mehr verhältnismäßig war!) Also liebe Freunde des Milieus—- man soll sich nie kleiner machen als man ist.
Vorhin habe ich mit einem Clubverantwortlichen im Raum Köln gesprochen. Sie waren mitten im Hausputz und planen die Öffnung für morgen oder übermorgen, also auf jeden Fall VOR der neuen Corona-Verordnung. Mit dem kommunalen Ordnungsamt ist abgesprochen, dass im Club die allgemeinen Hygienevorschriften gelten werden. Explizit wurden Maskenpflicht und Angabe des Namens genannt. Offen ist aber noch, ob Adresse oder Handynr oder beides angegeben werden muss. Aus Zeitmangel konnte ich nicht mehr fragen, ob es wie in der Schweiz einen Kontrollanruf geben wird und ob die Maskenpflicht auch im Aussengelände gilt. Aber das sind kleine Details, die grobe Richtung steht dort fest.
Morgen eröffnet übrigens das Living Room. Das GT startet wohl nächste Woche. Bin gespannt ob es im GT dann ein neues Preiskonzept gibt ... zumindest hörte ich davon.
Ich möchte doch mal darstellen wie ich mich im Artemis Berlin mit kontrollierter Ausweispflicht und unter Pandemiebedingungen gefühlt habe. So prikkelnd war das nämlich nicht. Zunächst hat mich schon die Frage beunruhigt, was es für Folgen hat, wenn ich beruflich ausfalle wegen einer möglichen Quarantäne nach Clubbesuch. Und was dies für ein Arbeitsverhältnis bedeutet, wenn der Arbeitgeber vielleicht davon hört. Oder stellt euch vor eine Familie erfährt davon. Auch nicht so toll. Dann hat mich schon auch die Sorge beschäftigt, ich könne mir Covid-19 holen. Es gibt ja offensichtlich mehr oder weniger leichtsinnige Girls oder sexhungrige Kunden. Bei einer Frequenz der Girls von vielleicht 10 Zimmern am Abend. Weder ist auszuschliessen, dass Covid-19 bei mir Spätfolgen hätte, noch dass es tödlich enden könnte. Den Clubbesuch habe ich genossen. Ja!!!! Aber so häufig und unbeschwert wie vor der Pandemie kann ich nicht mehr in Clubs im Ruhrgebiet sein. Und Clubszene und Clubpublikum werden sich verändern. Vielleicht später auch die Gesetzgebung aus den Erfahrungen der Pandemie heraus. Wie ist es, wenn die Ausweispflicht auch nach der Pandemie bestehen bleibt? Unbeschwerte liberale Zeiten, wie noch im Februar 2020, sehe ich für mich nicht kommen.
@ Berliner im Pott : Deine dich plagenden Gedanken waren a) dein Arbeitgeber könne davon erfahren/was würde das fürs Arbeitsverhältnis bedeuten.b) deine Familie könne davon erfahren;wäre ja auch nicht so toll. C) Die Spätfolgen bei einer Infektion oder sogar der mögliche TOD . Trotzdem hat dir der Besuch SPASs gemacht, interessanter Konflikt den du da mit dir ausgetragen hast.
Kann ich nachvollziehen, aber blende doch einfach mal die mediengesteuerte Panikmache aus. Im Club würde ich mir eher Sorgen um nen Tripper machen als wenn ich much bei meinem Arbeitgeber wegen Corona abmelden muss. Wenn dein Chef erfahren sollte, dass du dich im Puff angesteckt hast, würde ich mir dann ganz andere Sorgen machen insbesondere wie es in dieser Republik mit dem Datenschutz bestellt ist. Und wenn ... Spätfolgen ... oh mann. Was ust mit Spätfolgen vom Rauchen, Saufen, Ornanieren, Asbest inner Grundschule, Feinstaub, Viagrakonsum, nerviges Eheweib, Kiffen, Round Up Verwendung, Masern, Grippe .... usw. usw.
@Maultier - diese Aufforderung hat mir richtig gut gefallen! @Maultier - für mich gehört dieses Gefühl aber auch dazu.
Genauso sehe ich daß auch. Sie macht halt mehr Geld pro Stunde wenn sie privat arbeitet. Im Vergleich zum Stundensatz in einem RTC Club. Aber sobald alle Clubs offen sind, wird sie viel weniger Kundschaft haben.
Eben. Aus Datenschutzgründen wird der Arbeitgeber das "WO" nicht erfahren. Er wird nur erfahren das man wegen Risikokontakt 14 Tage in Quarantäne muss. Wird er das vom Gesundheitsamt erfahren, oder muss man selbst den Arbeitgeber informieren ? Und das "WO" darf er sich vom Gesundheitsamt auch nicht anfordern. Sehe ich doch richtig so, oder ?
