Daraus abzuleiten, dass man(n) vor unerwarteten Sturm-Kommando sicher iss, halte ich für ungebracht. Allenfalls nach erfolgreich Klage und Urteil von nem Gericht mit dem Credo "Durchsuchung/kontrolle war rechtswidrig", iss man da relativ sicher. Vorher nicht. Erinnert sei an > Groß-Sturm-Aktionen z.B. seinerzeit der FINCA, die nur aufgrund unterschiedlicher Akten-Lage bei den Behörden zu stande kam! < Wiederholungen, ob nun verdeckter Absicht oder nich, sind jederzeit möglich ... auch bei son Escort-Lehdieh-Liebhaber. Und für die ganz Cleveren: dann lade ich mir Escort-Ladiehs und ab und zu sind noch "meine Freunde da" ... das dürfte ebenfalls gefährlich werden, wenn das öfters pasiert. Also dann finde ich doch die "Porno-Casting"-Idee besser ... jedenfalls solange es dafür in Dland keinen Pellen-Zwang jibbt!
Und dann machen die in Berlin solche Gesetze!!??? Ich zweifel auch daran, dass sich da Manche in den "politischen Elfenbein-Türmen" wirklich um die Öffentlich scheren. Wird ihnen doch von Umfrage-Instituten und den Meehnstriehm-Mehdiehjen eine passende (Schein-) Öffentlichkeit vorgespiegelt. Deshalb sind sie ja auch schrecklich hochgeschreckt, als die ersten seichten protest-Wellen losschwappten. Hoffentlich bekommen die GroKo-Parteien ne richtiche Klatsche ... Jenau aber der Schaden für den betroffenen Bürger iss unter Umständen irreparabel ... für die Beamten allenfalls eine Karriere-Verzögerung. Vielleicht nich am 1.7. aber die suchen Geldquellen ... wei bei den Blitzern usw. Also obacht! Weißt du mehr?? Ich kenne jedenfalls keine "Konsequenzen", die das gehabt haben soll! Klar ... aber das iss wie mit der seinerzeit mit Vehemenz durchgesetzen "Praxis-Gebürh" beim Doc-Besuch. In politischen Debatten und Talkshows konnte man damsl meinen, Dland geht unter, wenn die Praxis-Gebühr nicht kommt. Sie wurde dann Jahre später sang und klanglos wieder abgeschafft. Mumpitz wie so Vieles! Etliche Clubs haben auch ziemliches Geld als Steuer in die kommunale Kasse gespült. Ich kann mich noch erinnern an meinen letzten Besuch in Emmerich, wo der Laden 2 Jahr leer stand, Da saßen sogar "Stadt-Bedienstete" , eine Dame, mal an der Bar, um zu schauen, dass alles ordnungsgemäß läuft. Na ja viel war nich los. Man wird es im Steuersäckel dann doch spüren. Und wie meine lange verstorbene Omma immer sagte, haben die da oben genuch Kohle, dann spieln sie verrückt und ggf sogar Krieg. Geht es dagegen ans "Eingemachte", dann heißt es entweder "ach du lieber Bürger ..." oder "keine Diskussion - alternativlos"!
@Dongle: Konsequenzen in Berlin: (1) Die Union stürzte bei der Landtagswahl so ab, dass es für eine sog. "Große Koalition" nicht mehr reichte: -->> RRG für die "Berliner*innen" (2) Den Innensenator Henkel hat die Union danach auf das politische Altenteil geschickt. (Er war bei der Razza persönlich anwesend.) (3) Obwohl man den Zusammenhang nie direkt hergestellt hat, wechselte der Leitende Oberstaatsanwalt von Berlin (das ist der Vertreter des Generalstaatsanwaltes) ins Innenministerium nach Potsdam. Natürlich ist nicht alles allein auf "Artemis" zurückzuführen. Aber durch diesen Skandal ist bei der Berliner Wählerschaft ein Eindruck weiter verfestigt worden, der nun auch zu dem Regierungswechsel führte. Übrigens, allein die Razzia im Artemis hat über 6000 Einsatzstunden verschlungen. Mit den "Ausfällen" beim Schutz der Weihnachtsmärkte und bei der Suche nach Amri und Konsorten stehen sie auch gegenwärtig wieder mächtig unter Druck. Nach den Toten vom Breitscheidplatz werden die Leute nur noch ein geringes Verständnis für Spinnereien von Behörden haben.
rechtliche Definition einer Wohnung Eine Wohnung hat Bett, Schrank, Klo, Dusche und Kochgelegenheit. BingO! Jetzt werden in den Clubs alle Verrichtungszimmer wie Wohnungen eingerichtet. Die DL mietet beim Einchecken eine Wohnung und kündigt beim Auschecken. Wo ist das Problem? ;-) cheers! Kardanwelle
@Glasperlenspiel Du deutest das falsch! Das war die Belohnung! Staatsanwälte haben Weisungen und Vorgaben der Minister und damit der Politik zu befolgen! Er hat das vor der entscheidenden Abstimmung über das ProstSchG im Bundestag durchgezogen , somit konnten die Politiker sich auf den Fall beziehen, ... Mission erfüllt. > Überblick < Er fällt die Dienstleiter mit Sicherheit eher rauf statt runter!
Bayern und Saarland Wie machen es denn die Bayern und die Saarländer bisher. Gibt es Erfahrungen ob die ins Zimmer kommen ? Wird dort abgeschlossen oder zugezogen oder ist das verboten. Wieviel Verwarnungen oder Bußgelder wurden dort verhängt ? Wurden Betreiber bestraft. So könnte man sehen wie es bei uns ab Juli zugeht.
https://www.welt.de/regionales/baye...stituierte-wehren-sich-gegen-Kondomzwang.html Auszug: Man sollte die Unterschiede zu Bayern jedoch nicht außer acht lassen. Dort richten sich Ordnungsgelder gegen die Frauen, wordurch unterbunden wird, dass eine Prostituierte einen unliebsamen Gast anschwärzt. (Was nebenbei auch ohne Kamera als Beweis reichen sollte) Es gibt dort kein Genehmigungsverfahren wie Bundesweit ab dem 1.7., bei dem die Betriebserlaubis erlischt, wenn der Betreiber die Einhaltung nicht geregelt bekommt. Der Scheinfreier kann der Hure künftig wenig anhaben. Dem Betreiber jedoch große Probleme bereiten. Ich gehe daher davon aus, dass sich die Mehrzahl der Läden schadlos halten wird und die Anordnung mit seinen Mitteln unterstützt/durchsetzt.
...und daraufhin wegen Vorliegen eines Angestellten-Verhältnisses und daher Veruntreuung von Sozialabgaben verknackt wird. Eine Win-Win-Situation.
OT. Scheinfreier Wie wird man denn Scheinfreier? Wäre für uns alle doch ein lukrativer Nebenerwerb. Und für Qualität im Puff kämpfen wir doch schon immer!
Das ist doch eine gute Gelegenheit das Urteil mal wieder rauszukramen, in dem Ordnungsamtmitarbeiterinnen als getarnte Prostituierte im Sperrgebiet auf Kundenfang gingen. Die verteilten Ordnungsgelder wurden vom Gericht wieder einkassiert. Begründung: Da es sich nicht um richtige Prostituierte handelt, kommt Anbahnung der Prostitution als Ordnungswidrigkeit nicht in Betracht. Da stellt sich also die Frage, ob die Frauen bei unechten Freiern auf die Pelle verzichten dürfen? PS: Mir ist schon klar, dass der Vergleich an mehreren Stellen hinkt.
Da Scheinfreier ja weder Beamte noch Angestellter im ÖD sein können, muss das Land solche Positionen per Ausschreibung anbieten! Ich schlage vor, die Landesregierung anzufragen, wann die Ausschreibung lohsjet! Ob man(n) dann schon im Angebot mit "Erfolgsquoten" prahlen soll, weiß ich nich ...
