Die Regierung will nach SPIEGEL-Informationen die Ausbeutung im Rotlichtmilieu eindämmen. Justizminister Maas plant Haftstrafen für Freier, die für Sex mit Zwangsprostituierten bezahlen. Als Beispiele für solche Zwangslagen von Frauen nennt das Konzept des Ministeriums beispielsweise eine "Schuldknechtschaft", also die finanzielle Ausbeutung der Opfer durch ihre Zuhälter. Union und SPD haben das Vorhaben im Koalitionsvertrag vereinbart. http://www.spiegel.de/politik/deuts...s-will-freier-bestrafen-lassen-a-1032854.html Einstieg in die Kriminalisierung von Prostitutionskunden Unter dem Vorwand der „Bekämpfung von Menschenhandel“: Große Koalition instrumentalisiert Strafrecht für Anti-Prostitutions-Politik Wenn dabei fortan auch „ökonomische Zwänge“ als strafrechtlich relevanter Zwang im Zusammenhang von „Menschenhandel“ gilt, so würden Prostitutionskunden bereits dann Gefahr laufen sich strafbar zu machen, wenn sie eine ausländische Sexarbeiterin aus einem ärmeren Herkunftsland aufsuchen. Diese Frau muss dann kein „blaues Auge“ mehr haben oder „eingeschüchtert wirken“. Die bloße Tatsache, dass sie aus ärmeren Ländern wie beispielsweise Bulgarien oder Rumänien kommt,würde fortan ausreichen, um die Betroffenen dann als „Opfer von Menschenhandel“ zu präsentieren. Deren Kunden ließe sich dann relativ problemlos eine „wissentliche“ und somit vorsätzliche Ausnutzung von „Zwangsprostituierten“ anlasten Unter diesen Umständen und angesichts der Tatsache, dass nahezu 90 % der Sexarbeiter/innen hierzulande Prostitutionsmigrantinnen sind, trifft die geplante strafrechtliche Verfolgung keineswegs nur eine eng umgrenzten Gruppe rücksichtsloser Prostitutionskunden, die „wissentlich und willentlich“ die Dienste so genannter „Zwangsprostituierten“ in Anspruch nehmen, sondern es beträfe in der Tat einen durchaus großen Teil aller Prostitutionskunden. Die geplante Bestrafung von Prostitutionskunden erweist sich damit als Einstieg in die Kriminalisierung einer erheblichen, keineswegs unbeträchtlichen Anzahl von Prostitutionskunden http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2014/10/Prostitutionskunden-Bestrafung1.pdf
Tja vor so ein ähnlichen Szenario hat ich schon gewarnt UND bin der PANIKMACHE "beschuldigt" worden ... ich such mal die Stelle Und ich geh noch weiter ... jeder Freier darf dann erst mal 3 Tage in U-Haft schmoren und versuchen, sein "Nichtwissen" nachzuweisen. Klaro und etliche Freier werden auch als Abschreckung vor Gericht landen. Bei DEM "Rechts-System" weiß ich schon, was da raus kommt! Aber ach, die GroKo wurde doch gewählt ...
Na wo sollte das dann noch hinführen? „ökonomische Zwänge“ könnte dann schon zutreffend sein, wenn ich für Geld die Friseurin vögele, die sich zusätzlich bei KM verdingt. Mit ihrem Gehalt liegt sie garantiert unter dem Bundesdurchschnitt und unterliegt so ohne irgendeine statliche Nationalität anzuführen diesem ökonomischen Zwang. Also dürfen nur noch reiche Frauen oder diejenigen gevögelt werden, die mehr Geld verdienen als ein Durchschnittsdeutscher? Muß ich mir also künftige einen Einkommensteuerbescheid vor dem Akt zeigen lassen um sicher zu gehen? Oder alternative eine steuerliche Zwischenbilanz falls noch kein Steuerbescheid vorliegt? Wie sieht es dann aus, wenn ich durch steuerliche Absetzbarkeiten mein ZVE auf € 0,-- drücke? Darf ich dann wieder jede vögeln? Kann ja kein ökonomischer Zwang sein, wenn ich DLs mit höherem Verdienst als ich vögele. Das ist absurd und wird vor keinem höheren Gericht Bestand haben wenn es angefochten wird.
Teilweise mag diese Planung: mit der Gesetzgebung die Ausbeutung im Rotlichtmilieu eindämmen zu wollen, ein gutes Vorhabe Ziel sein, was aber in der Realität oft schon scheitern wird, wenn das Opfer nicht für eine Aussage zum Täter/ Milieu bereit ist und keine eigene Kraft aufbringen kann, und nicht in der Lage ist, selbst einen festen Mut zu entwickeln, um Lösungen, bei der Sachlage mit Zwangsprostituierten, auf dem Weg, für diesen Ausstieg finden kann. Nach meiner Meinung her sollte sich die Regierung, an die Opfer und deren Begleiter wie Verbände / Vereine die sich mit der Sachlage gut auskennen wenden, um gemeinsam vernünftige Vorschläge ausarbeiten und Gesetze festlegen die bei den Täter und Mitwisser mit harten Strafen/ Sanktionen angewendet und auch wirklich umgesetzt werden können. ,
Also: demnächst keine Huren mehr ficken, von denen ihr wisst, dass die sich in "Schuldknechtschaft" befinden (so soll das echt heißen)... Naja, wird kaum iwie von praktischer Relevanz sein..., blöde nur, dass das SPD-Justizministerium auf komische Ideen kommt...(Justizministerium war für mich eher nen Hoffnungsträger) Wenn man wieder was zum Amüsement haben will, hier kann man den ganzen Print-Spiegel-Originalartikel (online nur stark gekürzte Form) runterladen (aus Fickforen zitieren die Spiegel-Journalistinnen auch): http://www.solidfiles.com/d/3650e0d3e8/Der_Placebo-Paragraf.pdf Anleitung: auf 'direkt-download-link' gehen unterhalb des Facebookbuttons (nicht auf den grünen Button)
LOL! Den Spruch "vor Gericht und auf hoher See ..." kennst? Die Justiz hat "ausgefeilte" Methoden , den Zugang zu höheren Instanzen zu blocken. Vielleicht kennst du das nur nicht ... und zwischendurch kann dein Leben ganz ungeahnte Bahnen nehmen!
Inzwischen müssten alle Freier, die mal was in Richtung GroKo gewählt hatten, sich grämen und mit DL and Betreibern hoffen, dass irgendein Ereignis (Euro-krise, Ukraine-krise, Spionage-Krise, Flüchtlings-Krise usw. ) die GroKo sprengt und das Zeugs erst mal stoppt. Mir soll noch mal einer kommen , dass nix Politik zu tun haben!!!!
Hahahahaha, selten so gelacht! Mal angenommen, dass da oben ist tatsächlich so beabsichtigt, dann meint unser Staat also, dass wir Otto-Normal-Bürger noch bessere Polizeibeamten wären, als seine eigenen Exekutivorgane: Während es unseren Polizisten bei den Einwanderen seit mehrere Jahrzehnten unmöglich ist, die Ursprungsidentität / Nationalität zu klären, wo Türken erzählen, sie wären Armenier oder Syrier, wo ein Ghanae sich zum Sudanesen macht, wo ein Russe sich zum Juden erklärt... während also unsere Organe ihre eigene Unfähigkeit mit Konstanz im goldenen Schein präsentieren, da soll der Bürger also ein Ursprungszeugnis ausstellen. Wo unsere Polizei/Gericht noch nicht mal ein Verfahren zum Abschluss bringen, weil sie keine Beweise für eine Zwangsprostituion hinbekommen, wo selbst die DL am Ende unter Vergesslichkeit leidet und eine Anklage zurückzieht, da sind wir also die allwissenden, einem Gott-gleich-Status-nahekommende Freier, die so eine Schieflage erschnuppern und dann salomonisch weise urteilen: "Oh nein, Frau! Nicht mit Dir will ich Sex, Du bist doch zwangsprostituiert!" Leute, wär Zeit und Bock hat, macht das Spielchen doch mal in dem Laden, den er sowieso sonst nicht besucht. Ihr werdet angegraben, wisst nicht, wie ihr die aufdringlichen weiber vom Hals bekommt und statt dem dämlichen "später" sagt ihr als Ablehnung einfach mal: "Ne sorry, mit Dir DARF ich nicht. Du siehst aus wie eine Zwangsprostituierte. Und das auch ganz ohne blaue Flecken. TSCHÜSSSSI!" Mal gucken, was dann passiert.
Politik als Blödsinn oder Blödsinn als Politik... Erst einmal setzen diese Pläne voraus, dass die Regierung bis dahin hält. Vor einem Jahr hätte ich das noch nicht geschrieben, aber heute würde mich das nicht wundern, wenn diese Regierung im Herbst auseinanderfliegt. Die dann folgenden Neuwahlen führen zu einem völligen Reset der politischen Pläne - auch von unserem Gesetz. Aber selbst wenn das Gesetz kommt, wird das wenig nützen. Die Gäste werden erst einmal tendenziell wegbleiben von den Clubs, also müssen die Eigner etwas unternehmen, um ihr Investment zu sichern. Da könnte man z.B. eine notariell beglaubigte Erklärung aushängen, dass in diesem Club die Frauen selbständige Unternehmerinnen sind, die die Arbeit freiwillig machen und Zwangprostitution nicht toleriert wird. Vielleicht kommen dann noch ein paar Kriterien wie z.B. das "Manager", die die Frauen direkt oder indirekt "beaufsichtigen" und Geld kassieren, nicht toleriert werden, dass Rauschgiftkonsum und -handel nicht toleriert werden und das darauf geachtet wird, dass die Frauen nach Hause zum Urlaub fahren (und wieder zurückkommen). Damit werden die Kunden völlig frei gestellt, weil kein Staatsanwalt es auf sich nimmt, einem Notar eine Lüge zu unterstellen, weil damit alle anderen größeren Transaktionen, wie Immobiliengeschäfte, Erbschaften oder Firmenverkäufe obsolet werden. Und über die Aspekte einer "Schuldknechtschaft" brauchen wir hier doch garnicht zu reden. Ich glaube nach wie vor, durch dieses Gesetz wird sich deutlich weniger ändern als die meisten glauben.
Deinen Glauben in allen Ehren ... ich bin da tolerant bis zu dem Punkt, wo mein "Nicht-Glaube" mir zum Nachteil gereicht oder ich ausgeliefert bin ... mit anderen Worten, ich würde es vorziehen, wenn diese "Tugend-Schutz-Gesetzgebung" erst gar nicht in Kraft gesetzt wird. Du kannst auch sagen, ich mißtraue DENEN zutiefst ... und das nicht grundlos.
Obnoxiation kennt das Strafrecht bereits. § 233 Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__233.html Somit stellt sich wieder einmal die Frage woran erkennen wir eine oder die Zwangslage, welche ja die Organe der Exekutive nicht einmal durchschauen? Und?: Gilt dieses dann nur für das Sexgewerbe, oder wird es in anderen Wirtschaftszweigen auch angewendet. Ironie on: Spargel am Straßenrand, direkt vom Feld dürften wir dann auch nicht mehr kaufen ohne uns strafbar zu machen. Denn, wie ist die Vertragssituation der Erntehelfer? Ironie off Spediteure die seit Jahren ausflaggen, und in den Karpaten oder der Tatra ihre Trucks zulassen und das Personal vor Ort rekutieren. Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen.
Im letzten Absatz kommt man mit einer richtigen Interpretation des Gesetzentwurfs zu einem altbekannten Ergebnis, na was wohl..: Doch für politische Signale und Denkanstöße ist das Strafrecht ein zu scharfes Schwert. Es ist eine Errungenschaft des Rechtsstaats, das Strafgesetzbuch von moralischen Appellen frei zu halten und nur klar definierte Rechtsverstöße zu ahnden. Genau dieses Prinzip löst die Koalition im Moment auf. Schon die schärferen Regeln gegen Kinderpornografie und die geplante Reform des Vergewaltigungsparagrafen sind gut gemeint, werden am Ende aber vor allem die Gerichte vor heikle Beweisprobleme stellen – oder unbescholtene Bürger peinlichen Ermittlungen aussetzen. Es gibt wirksamere Mittel gegen Zwangsprostitution, etwa schärfere Kontrollen von Bordellen und Meldepflichten für Sexarbeiter. Man kann auch der Meinung sein, dass Prostitution an sich nicht in eine aufgeklärte Gesellschaft passt, und sie ganz verbieten. Es wäre jedenfalls konsequenter. Bei Neuwahlen bekommt "Mutti" entweder die absolute Mehrheit oder einen gelben oder grünen Koalitionspartner. Die schwarzen Moralapostel kriegen wir nicht mehr los.
Diese "Moralapostel"ei ist leider nicht nur bei den Schwarzen sondern auch sehr ausgeprägt bei den Grünen, die sich zunehmend als "Heilsbringer" und "Weltverbesserer" verstehen und auch bei den Sozis ist das weit verbreitet. Beide tragen ja das Gesetzes-Vorhaben mit, auch wenn die Grünen formal Opposition sind!!!!! Fakt ist: Bei den zu Zeit im Bundestag vertretenen Parteien hatte sich nur "Die Linke" gegen das Gesetzen-Vorhaben schon vor länger Zeit gestellt! War auch hier schon einmal verlinkt ... > hier Link im Text folgen < Von den anderen Parteien FDP und AfD, die evtl. mal (wieder) Zünglein an der Waage spielen könnten, weiß ich es nicht. Spielt aber im Moment auch kein Rolle. Nur eine drastische Krise (Euro, Frieden ...) ist in nächster Zeit in der Lage, das Wahlverhalten in Dland beim "Alles wird gut"- Partievolk zu verändern. Der Rest schnarcht halt tief und fest. Aber ich bin optimistisch, dass der "Knaller" demnächst kommt.
Neues von der französischen Gesetzgebungsfront.In Frankreich geht der Kampf gegen die Freierbestrafung wieder los. Der Gesetzentwurf, mit dem die Sexworker Bewegung STRASS seit gut zwei Jahren herumschlagen, und aus dem der Senat neulich die Kundenbestrafung gestrichen hat, wird am 12. Juni in zweiter Lesung in die Nationalversammlung kommen. Die Prostitutinsgegner werden voraussichtlich alles tun, um die Kundenbestrafung wieder hineinzunehmen und durchzusetzen. Es wird europaweit versucht das schwedische Modell umzusetzen. Da wird Deutschland nicht von verschont bleiben.
ja das ist wirlich ein scheiß also dann können die alle bestrafen welche frau macht schon Prostitution ohne in irgend einer lage zu sein die sie dazu bewegt . wenn sie genug kohle verdient barucht sie sich doch nicht zu prostituieren machen wir uns da nichts vor es ist doch in 99% der fälle so ja und ich geh auch nicht schweißen weil mir der Geruch des dampfes so gefällt sondern weil ich die kohle die ich dafür kriege brauche und weil ich nichts besseres kann . wenn die damit loslegen ist das mit dem spargelkaufen gar nicht so weit hergehollt da stellt sich auch kein pole 10 stunden am tag für 5 euro die stunde oder weniger hin weil er bock drauf hat in der erde rum zu wüllen was für ein Schwachsinn echt aber was mach ich denn jetzt als freier fickbertschütz erst mal einen test mit der prostituierten ob sie sich in einer Zwangslage befindet die ich nicht ausnutzen darf wie soll so ein test aussehen ? so ein verdammter mist echt . soll ich dann jetzt nur noch privat ficken in irgend einer scheiß disko 2 stunden rumschleimen Drinks ausgeben und hoffen das ich zum schuß komm ? oder wie mein kumpel anzeigen bei na dann aufgeben und die große liebe suchen ??? ist doch echt scheiße macht bald echt kein spaß diese verfluchten bonzen aus der Politik ficken genauso für Geld wie wir die ficken junge Frauen die niemals ohne Geld mit denen ficken würden und dann beschließen die solche gesätze aber das machen die Schweine nur um dem kleinen man seine Freude zu nehmen so nach dem Motto wer 9tausend euro Diäten kassiert für die wir alle hier arbeiten müssen ,kann sich auch ne prostituierte leisten für 500 euro die stunde die das nicht hauptsächlich aus finanzieller notlage macht
Idee Prostituierte müssen ein vorgedrucktes schreiben haben in dem steht : lieber kunde hiermit bescheinige ich dir ,dass ich nicht in einer finanziellen notlage bin . ich schlafe nur mit dir weil ich Geld sammle um es an die wand zu kleben ich kaufe davon weder essen noch zahle damit meine miete mit freundlichem gruß wäre doch mal ne geschäftsidee zusätzlich zu den setcards
Christoff, es gibt doch diese City-Polizisten, die für den Kontakt zum Bürger da sind und gerne mal in der Innenstadt Streife laufen. Ich fordere dann bei der Polizei so einen an, der schaut sich mein Lady-Auswahl-Verhalten im Club an und gibt bei Antouchen einer vermeintlichen Zwangs-DL komische Laute von sich wie die goldene Nanny-Robotorin bei StarWars, die auf die Jungfräulichkeit der einen Princess da neben Luke Skywalker aufpasst. Falls es eine weibliche Polizistin ist, darf die auch aufs Zimmer. Die darf mir dann auch sagen, ob ich das gut mache oder ich eine Null im Bett bin. Da freut sich dann die DL "endlich mal eine, die DEM die Meinung geigt!"
Langsam schäme ich mich ... für die Kaste unserer Politiker. Wie weltfremd kann man eigentlich sein? Andererseits,dieses Gesetz kann ja nur kommen, wenn die Regierung hält. Das scheint aber angesichts der sich häufenden Probleme und Skandale garnicht mehr so sicher. Aber noch ein viel wichtigerer Aspekt: Die Gäste im P6 können eigentlich eine wahlentscheidene Gruppe sein. Vor allem, wenn man versteht, wie knapp die letzte Bundestagswahl wirklich ausgegangen ist. Deshalb verstehe ich eigentlich nicht, dass man diese Gäste kriminalisieren will. Die Union wird das auch kaum machen. Und die SPD zeichnet sich ja seit Jahren schon durch eine ungezügelte Lust am eigenen Untergang aus...
@Glasperlenspiel Du "verstehst" das deshalb nicht, weil du vermutlich stets davon ausgehst, dass Politik im Interesse der Bürger und mit Vernunft und Sachverstand gemacht wird. LOL Dolles Kino!!! Mit ein paar Wohltaten und kleinen Freiheiten wird die Masse ruhig gestellt. Dann wird sie in sich möglichst eindeutig identifizierbare Gruppen aufgeteilt. Früher die Christen, dann Protestanten, die Juden, der Erzfeind, früher die Sozis, die Russen, Atomkraftgegner bzw. heutzutage die Bahngewerkschaft, Flüchtlinge & Schlepper, Islamisten usw. Wenn diese normale Häckmäck nich reicht, schafft man noch paar Terror-Geschichten, da kann man paar Gesetze verschärfen. Altes Spiel ... sicherlich auch keine Erfindung des Römischen Reiches ... das gab es auch schon vorher. Kommen Krisenzeiten wie derzeit, dann wird der äußere oder innere Feind hervorgeholt, vehement schärfere Gesetze verlangt und eingeführt und die Kontrolle über möglichen jeden Winkel unseres Lebens ausgedehnt. Und wenn du glaubst, das sind alles Erfindungen der Neuzeit, dann irrst gewaltig. Es geht NUR um Geld, Macht, Kontrolle!!! Und wenn du das zu deiner Sichtweise machst, dann verstehst auch, was die Politiker da treiben. Hähh!??? Da hast wohl nich aufgepasst ... die Union iss mit die treibende Kraft!! Und auch bei den Sozis insbesondere in den Ländern jibbt es genügend, die sind für so was. Von den Grünen ganz zu schweigen!!! Ich wiederhole, wie es sich im Bundestag derzeit darstellt: Hätte ich vor vielen Jahren auch gedacht!!! Aber das iss offensichtlich nicht so! Ein großer Teil derer, die nur Ficken, Saufen, Benzin und Autos, Fussball, Party usw. im Sinn haben, geht entweder gar nicht zur Wahl bzw. schimpft maximal rum, wenn der Spritpreis steigt, ne Speed-Kontrolle da steht, ein Spiel ausfällt usw. Die "merken" erst was, wenn es zu spät ist .... Es ist noch nicht so lang her, da wurde der, der vor dem Dongle hier mit diesen Themen Geld, Jobs, Frieden usw. angefangen hat, nicht nur für bekloppt erklärt, sondern gelegentlich auch gemobbt. Aber was glaubst was passiert, wenn der Protest gegen die Bargeld-Abschaffung nicht wirkt bzw. laut genug ist!??? Im mOment iss da noch "laut Denken" udn das "Echo abwarten"! Sicherlich aber nicht grundlos. Wenn doch ... wie bezahlst du dann im Club??? Mit Karte??? Glaubst nicht??? Dann lies mal > hier < bzw. den thread weiter ... und > Verf....., Verjubeln, Beten und Bangen < Das mit den Bargeld iss in einigen Ländern schon weiter Schweden, Dänemark .... ps Warum das Thema > "Bargeld soll abgeschafft werden" < im thread "Spielwiese" gelandet ist, versteh ich bis heut nich! Das iss bitter ernst.
