Betet Stellt euch mal die Schlagzeile demnächst vor Könnte demnächst so kommen , sofern die > Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen < zustande kommt! Denn bliebe sich "Die Linke" treu (siehe > #189 <) und der sozial-liberale Flügel der Sozies spielt mit, dann müsste sie das Gesetz im Bundesrat stoppen!! Fast ein Treppenwitz der Geschichte ... nach dem die röteren der Roten ganz früher gegen Prostitution und Ausbeutung der Frau waren. Also da sollten mal auch Freier, die sonst eher GroKo- oder Grünen-Fans sind, mal für den Herrn Ramelow beten, während die Meehnstriehm-Journaille noch verbissen Stimmung dagegen macht! Sachen jibbt es ...
< Rot-Rot-Grün regiertes Thüringen kippt im Bundesrat die von der GroKo+Bundesgrünen lancierte Gesetzes-Initiativen zur Verschärfung der der Überwachung der Prostitution< Da das Prostiuiertenschutzgesetz ohne Zustimmungspflicht des Bundesrat werden soll, wird eine rot-rot-grün regiertes Thüringen keinerlei Einfluß nehmen können.
Ich denke aber mal, es könnte evtl. schon bedeutsam sein, da Thüringen evtl. aus seine Rechte besteht und gegen Überschreitungen der Bundeskompetenz durch das ProstG vorgehen würde. Ist ja nicht so, dass immer völlig unumstritten klar ist, ob eine Bundestagsgesetz zustimmungspflichtig ist (...und wenn alle Bundesländer passiv bleiben....) So müsste vll. der Bund bei der Bundesgesetzgebung nen bissel stärker aufpassen, seine Kompetenzen nicht zu überschreiten....
Ich stimme badura da ausdrücklich zu! Und so war auch meine Intention ... Diese Tricksereien sind ja nicht neu! Es gab wohl mal einen historischen Grund, warum die Zustimmungspflicht der Bundes-Länder für wichtige Gesetzes-Vorhaben nach dem Parlament als Sicherstellung demokratischer Willensbildung eingeführt wurde. Schon schlimm genug, dass bei währungspolitsichen Dingen der Bundestag schon nix mehr zu entscheiden hat und demnächst auch der Parlaments-Vorbehalt über die Bundeswehr so ausgehöhlt ist, dass im Prinzip das Nato-OK alleind arüber entscheidet. "Krieg und Frieden" sag ich nur ... Der teutsche Michel hätt gern sein Ruhe ... bis ihn mal ne Ladung Haubitzen-Einschläge aus der Kiste kippt. Geschieht ihm dann aber recht! So läuft es auch mit den Gesetz-Gemurks zum P6. Und auch da neige ich immer mehr dazu, geschieht ihnen recht, die noch immer an GroKo+Grün glauben.
ich würd eher sagen, das ist Föderalismus. also kein zenralstaat ! eine verhinderung des zentralstaats. es existiert bis jetzt kein gesetzentwurf. wir müssen mE alles daransetzen, daß es dabei bleibt. ab in die Schublade mit dem Krempel.
Ja schon ... aber das iss nich der "Grund", sondern damit wollte man vor den Erfahrungen von 1933 (Machtergeifung der Nazis) nach 1945 verhindern, dass der Kommunismus flächenübergreifend Dland "erobert" und sich per diverser Gesetz schnell legitimiert! Durch diese diese "Zweikammer-Lösung" iss praktisch ne zusätzliche Sicherung eingebaut. Es ist aber eben nicht auszuschließen, dass da irgendwas aus dem Hut gezaubert wird und in einer "Nacht- und Nebel-Aktion" wie 2012 mit dem Meldegesetz während des EM-Spiels Italien-Dland mit ner Handvoll Abgeordneten gegen 21 Uhr was "verabschiedet" wird!!! Also man komme mir nich mit "Verschwööhrungs-Theorie" ... alles schon da gewesen! > Quelle < War seinerzeit ein Skandal ... So könnte das auch mit dem "Prostitiutionsschutz-Gesetz" passieren, falls die Länderkammer "umgangen" werden soll oder kann. Kann sie es nicht, dann könnte die ROT-ROT-Grüne Landesregierung aus Thüringen es stoppen!
Es ist damit zu rechnen, daß die moraljummies jeden trick versuchen werden. aber egal , wirst sehen, sie kommen damit nicht gegen 90% der Bevölkerung an mit ihrer altersheim-Moral. Was diesen Gangstern nicht paßt, ist, daß überhaupt noch Heterosex gemacht wird. Das ist nazidenke. wir müssen die konsequente Linie vertreten, zurückweichen vor der mittelalter-fraktion gibts nicht. Da wird nix geändert !
außer daß eine 80 oder 90 jährige blechordensgeile katholische "Schwester" ihre Verklemmtheit und sexfeindlichkeit zum Besten gibt ( neue Katholiken wird das wohl nicht erzeugen, sondern noch nehr austritte) und dafür mit staats-blechorden ( und wohl auch mit nem scheck) belohnt wird, scheints an der front zur zeit recht ruhig zu sein. Muß nichts heißen, klar. aber ich denk mal so daß wohl der trick, das mal ganz schnell jetzt unterzujubeln, gescheitert ist. das Altersheim wird ganz schön gelb und grün werden......aber recht so.
Tour d'horizon ... zum Download bzw. Nachhören Gestern Mittag auf der A3 bei Köln grad auf WDR5 gehört! Das Beste, was ich in letzter Zeit gehört hab! Super Interview von Achim Scmmitz-Forte mit Mechthild Eickel, sie war kürzlich auch bei Scobel, über die ganze Anti-ProstG-Kampagne, über das Gesetzes-Vorhaben, Legenden; Opfer-Industrie usw. Auch eine versteckte Kritik am Staat und seinem Versagen. Vieles davon hatte der ehemalige ceon, später smiley in heißen Dikussionen z.B. mit Super-Brain Xx_er in diversen thread richtich gestellt! Sie bestätigt ihn! >>> Rotlichtmilieu, Dreck, Gewalt, Drogen, Frauen, die zur Arbeit gezwungen werden: Diese Vorstellungen sind allgemein mit Prostitution verknüpft. "Einseitig und falsch", sagt die Sozialarbeiterin Mechthild Eickel. <<< Man(n) kann sich das als MP3 downloaden ... ps Beim Hören tat sich grad ein Zeit-Fenster auf und ich musst mich schnell entscheiden! Endpunkt Annabella Hennef ... für mir neu.
Naja, sehr gur daß auch frauen hier mal zeigen, daß diese ganze Lügenpropaganda Berufslügnern entstammt, die hier von der CDU mit unserem sauer erarbeiteten geld durchgefüttert werden. Auch die niederen absichten dieser Sexneid-Lobby sind gescheitert. das ganze Lügengeschwätz der emanzen glaubt kein Mensch mehr.
@Werni Da verkennst offensichtlich etwas die "Realitäten" und wie hierzulande Politik funktioniert ! Die Dame hat keinerlei Macht, Einfluß oder ist auch keine Politikerin!!!! Die Meinung solcher "Versteher(innen)" kann eventuell was bewirken. Muss aber nicht! Kann deshalb sein, dass aus politischen Gründen, in dem Fall bei der CDU&CSU, Teilen der SPD-Rechten mit Unterstützung der oppositionellen Grünen-Rechten, das völlig ignoriert wird!!! Es is zweifelsfrie gut, wenn Szene-Kenner und Versteher sich so äußern, aber ein Garantie, dass diese Groko-Spezies nicht in so ner Nach-und-Nebel-Aktion was am Bundesrat und nur bei Anwesenheit von willigen JA-Stimmen im Bundestag durchziehen, ist damit keinesfalls vom Tisch!!! Mehr -> Mir wäre lieber, dieser Groko-Unsinn mit der Merkel und Gabriel wäre vorbei bzw. die "Zusatz-Gesetze" bedürften der Zustimmung des Bundesrates, in dem dann hoffentlich ein > MP "Der Linken" mit "Nein" stimmt. < Danach dürfte es etwas dauern, bis ein neuer Anlauf kommt. Aber SO iss politisch noch alles drin! Schließlich müssten Gabriel und seine Sozi-Ministrialen Pensions- und Einkommens-Abstriche hinnehmen, wenn sie nicht "mitmachen" und ggf. aus der Groko aussteigen! Glaubst du das???
Es iss passiert .... Hoffnung!!! Ihr erinnert euch: Nun iss er da! > Quelle < Nun müssen wir nur noch beten, dass die GroKoisten samt "erzkonservative" Grüne das oder die Gesetze nicht am Bundesrat (MP bzw. Länderregierungen) vorbeischleusen können!!! Tja und da sollten "Die Linken" getreu ihren > Ankündigungen < eindeutig NEIN sagen! Wer hätte je gedacht, dass Prostituierte, Freier, Club-Betreiber usw. ausgerechnet auf die Linksaußen hoffen müssen!
na auf wen willste denn sonst hoffen ? auf die sexfeindliche wendehälsin Angie M. etwa ?! vestehe ich nicht. warum soll die groko wegen ramelow nichts mehr am bundesrat "vorbeischleusen" können. Grüne und Linke haben doch keine Mehrheit im bundesrat durch Ramelow. Du setzt mE aufs falsche Pferd. Ziel muß nicht sein, daß der bundesrat es ablehnt- das ist völlig unsicher - Ziel muß sein daß gar kein gesetzentwurf gemacht wird, das heißt daß der ganze Moral- und neiderkrempel in die Schublade wandert. ein weiterer fehler wäre, die erfüllung der aufgabe an andere ( hier die Linken) abzuschieben. was wir erreichen wollen, müssen wir selbst erreichen und nicht andere für uns. Gleichwohl ist hilfe aus der Politik natürlich willkommen. die würden da auch nein sagen, da bin ich ziemlich sicher. Willi van ooyen, der hessische Linksparteichef, würde niemals etwas gegen das BHV und gegen uns und die DL machen - weil er kein gekaufter Knecht des kapitals ist. daß ramelow es geschafft hat, begrüße ich natürlich - aber daß er eine Änderung des Gesetzes, wie du sagst, verhindern könnte, das sehe ich nicht.
Davon hab ich nix geschrieben oder das behauptet sondern nur die Zusatz-Bedingung erwähnt! Die ( ... nicht ohne Bundesrat) iss natürlich unabhängig von der Wahl des linken MP! Der Bundesrat ist die Kammer der Landesregierungen und erst in 2. oder dritter Linie der Parteien! Dort wird nicht immer nach Partei-Linie und entsprechend der "Fraktions-Disziplin" de Bundestags-Fraktionen abgestimmt. Jenau deshalb jibbt es ja auch öfters endlosen Hickhack, Vermittelungsausschüsse usw. Das funktioniert etwas anders als der Bundestag. Die aktuelle Zusammensetzung: http://www.bundesrat.de/ Da es auch innerhalb der SPD noch(!!) kritische Stimmen dazu gibt, kann man hoffen, dass die Mehrzahl der SPD-geführten Ländern mit Nein stimmt, ohne dass die GroKo-Verträge gebrochen würden! Daraus könnte sich eine Mehrheit für Nein ergeben, da im Prinzip die Länderverwaltungen die Hauptlast der Umsetzung tragen müssten, werden sich das manche hoffentlich gut überlegen, ob sie den Quatsch mitmachen. Nun ist außerdem das früher Schwarz regierte Thüringen ins andere Lager rüber gerutscht! Das iss mein Kalkül! Neeh doch ich "setzte" da nicht drauf! Es wäre nur besser, wenn auf der Schiene eine weitere Hürde für die Erz-Konservativen usw. bestände! Sicher!!! Nur übersiehst du im ganzen Eifer des Gefechtes, dass diese Gesetzes-Initiative Bestandteil des GroKo-Vertrages ist! Da kannst nix machen ... die Sozies in der Regierung und Bundestag müssen da mitmachen! Sonst würde die GroKo platzen (müssen)! Glaubst du das?? Aber die Sozi-regierten Länder hätten NUN bessere Chancen das Ding eben im Bundesrat noch zu blockieren bzw. in endlose Verhandlungen zu lenken! davon kann doch keineRede sein! Man nennt das Politik oder politisches Kalkül! Übrigens vor deiner Zeit im FC wurde hier schon heiß diskutiert bis hin zur ner öffentlichen Bewegung oder gar Partei! (Die threads jibbt es ja alle noch ...) Schön wäre es. Die früheren Versuche, so eine Verbindung zwischen Freiern, Betreibern und Huren-Orgs im Sinne politischer Lobby-Arbeit usw. waren leider bald gescheitert. Die "Durchschlags-Kraft" als Allein-Krieger ist vermutlich zu gering. Aber dennoch ... Helden werden geliebt und bewundert! In der hiesigen Realität sehe ich darin fast die einzige Chance! Inzwischen weiß ich ja, dass Einige aus dem In- und Ausland hier mitlesen!
Im Rahmen eines wirklich lesenwerten Porträt von Familienministerin Schleswig in der FAZ wird auch kurz auf den aktuellen Verhandlungsstand zum ProstG innerhalb der Koalition eingegangen: http://www.faz.net/aktuell/politik/...inisterin-auf-den-dritten-blick-13306500.html
Dazu habe ich folgendes gefunden; Ganz Gans: Ohne diesen Vogel kein Umsatz, kein Gewinn http://swrmediathek.de/player.htm?show=19bad860-69da-11e4-812a-0026b975f2e6 Oh Sorry meinte dies hier Im Bordell oder auf dem Straßenstrich zuhause. Wie lässt sich den Prostituierten in Rheinland-Pfalz helfen? http://swrmediathek.de/player.htm?show=e6536a70-55dc-11e4-91d1-0026b975f2e6 Oder Besser noch: Warum ich mich auf das neue Prostituiertenschutzgesetz freue… Wenn ich so genau drüber nachdenke, ist es eigentlich total unsinnig gegen das geplante neue Prostituiertenschutzgesetz der GroKo anzugehen… http://www.voice4sexworkers.com/tag/prostitution/ Aber ACHTUNG SARKASMUS .
Festgefahrene Verhandlungen: http://mobil.berliner-zeitung.de/po...uierte-in-illegalitaet,23785274,29688204.html
Grundsätzliche Einwände gegen den Gesetzentwurf werden hier m.E. gut zusammengestellt: Quelle: http://www.regio-news.de/ka/schlagz...aene-prostituierten-drohen-neue-gefahren.html
Kondompflicht Wie man aktuell lesen kann, hat man sich wohl auf eine Kondompflicht geeinigt: link T-online Ich muß dann schnell noch mal weg, in einen RTC bevor das gilt
